Höcke: "Spring, Olaf" Olaf: "Wie hoch?" Höcke: "Ja" Olaf: "Okay"
Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen Scholz und Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet.
Erfolg der Thüringer CDU. Das Landesverfassungsgericht verfügt, dass der AfD-Alterspräsident Anträge zur Tagessordnung zulassen muss. Erfolg der Thüringer CDU. Das Landesverfassungsgericht verfügt, dass der AfD-Alterspräsident Anträge zur Tagessordnung zulassen muss.
Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz diskutieren heute über die Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, ein Verbot von Regenbogenfahnen an öffentlichen Gebäuden und die "Stärkung des klassischen Familienbilds"
(Politik - Deutschland) Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz diskutieren am Samstag über die Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, ein Verbot von Regenbogenfahnen an öffentlichen Gebäuden und die "Stärkung des klassischen Familienbilds".
Es geht weiter. Alle acht Mitglieder des bayerischen Landesvorstandes der Grünen Jugend wollen aus Partei und Jugendverband austreten. Sie beklagen einen langen Entfremdungsprozess und "dass die Grünen nicht das linke Projekt sind, das wir uns wünschen".
Gerade erst hat der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen geschlossenen Austritt angekündigt – da rumort es auch in Bayern: Alle acht Vorstandmitglieder wollen aus der Grünen Jugendorganisation aust...
⤵️ Faschisten gewinnen erstmals seit 1945 Wahlen auf Länderebene. ⤵️ Nazis sabotieren die Konstituierung eines Landesparlaments - einmalig in der Geschichte seit 1945. 🆘 Das Landesverfassungsgericht muss angerufen werden. Das passiert, wenn Faschisten Macht bekommen.
Anstatt erstarkenden rechten Parteien entgegenzutreten setzen die Ampelparteien auf die weitere Entrechtung von Schutzsuchenden, Abschottung und den Überwachungsstaat. Sie befeuern damit weiter die Spirale aus Hass und Hetze. Das müssen wir stoppen.
+++Eilmeldug+++ Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben das Hauptquartier der Terrororganisation #Hisbollah#Beirutwww.deutschlandfunk.de/israel-greif...
Im Libanon hat die israelische Armee nach eigenen Angaben das Hauptquartier der Terrormiliz Hisbollah in einem Vorort der Hauptstadt Beirut angegriffen. Es habe einen präzisen Angriff gegeben, teilte ...
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Dass der Vorstand der Grünen Jugend eine neue Bewegung gründen will, ist der richtige Schritt. Und eine neue linke Partei unsere einzige Hoffnung.👉 https://taz.de/!6035867/
Marie-Thérèse Kaiser, Mitarbeiterin der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Parteifunktionärin, ist rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt. Heute hat das Oberlandesgericht Celle ihre Revision als unbegründet verworfen. 🧵
