Der Antrag wurde mit einer kleinen Ergänzung einstimmig beschlossen.
3.7, der BRN-Antrag der Grünen nach dem sogenannten Regensburger Modell. Etwas Ähnliches haben wir ebenfalls losgetreten, allerdings gleich über unsere Stadtratsfraktion, da am Ende ohnehin ein Ratsbeschluss gebraucht wird. Infos hier: spd-fraktion-dresden.de/2024/04/29/k...
SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat Das Stadtteilfest „Bunte Republik Neustadt“ ist unmittelbar mit der Entwicklung der Äußeren Neustadt verbunden – es hat eine prägende Auswirkung auf die Identität d...
Die Kulturförderung (unter Anderem der Bunte Sommer Neustadt) heute mal im Block: Alles einstimmig beschlossen.
Weiter geht's mit 4.1, dem Kita-Fachplan. Alle Jahre wieder. Und alle Jahre wieder fordere ich ein, dass Kita-Planung nicht nur nach Gesamt-Kapazitäten, sondern auch nach Wohnortnähe erfolgen muss. Sonst erschaffen wir genau die berühmten Elterntaxis...
Wir beginnen mit der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS). 2023 gab es insgesamt wieder einen Anstieg auf das Niveau etwa von vor Covid. An den Kriminalitätsschwerpunkten der Neustadt gibt es eine positive Entwicklung, hier ging die Zahl der Straftaten deutlich zurück.
SBRNeustadt Montag! Volle Tagesordnung mit polizeilicher Kriminalitätsstatistik, Kulturförderung, Kitafachplan, Wettbewerbsergebnis Alter Neustädter Bahnhof und Vielem mehr. Hier die ganze TO: ratsinfo.dresden.de/si0057.asp?_...
TOP 5.5: AfD-Antrag gegen eine Unterkunft für Geflüchtete. Big Surprise. Abgelehnt mit 1/14/0. Wie sich das gehört.
TOP 4.11: Würdigung von Julius Skowronek (dem verstorbenen Initiator des Projekttheaters), Antrag der Linken - Das Gremium erfährt dabei, dass die AfD-Vertreterin Probleme mit "Kampf gegen rechts" hat. Schön. Vorschlag wird beschlossen: 15/0/0.
Es ist wirklich herausragend, was die Familie Arnhold für Dresden getan hat. Und das nach Arisierung der Privatbank und Flucht vor den Nazis. Den Vorlagen wird einstimmig mit 16 mal ja zugestimmt.
TOP 5.2/3: Eröffnung eines "Haus der Brücke", einem interkutlurellen Begegnungszentrum aus Spendenmitteln der Familie Arnhold (genau, die Nachkommen von Max und Georg Arnhold: de.m.wikipedia.org/wiki/Georg_A...), sowie der Kauf der Robotron-Kantine in der Altstadt zur Nutzung für das Kunsthaus.