"Bisschen was" wird wohl davon abhängen, wie überzeugend der Antrag von Wanderwitz & co formuliert ist und ob es Abgeordnete gibt, die noch überzeugt werden können. Ich würd den Antrag allzu gern lesen. Für mich ist es echt nicht einschätzbar, ob die hohen rechtlichen Hürden genommen werden können.
AfD-Verbot? In Kürze wird der Bundestag über einen Antrag von über 37 Abgeordneten zu entscheiden haben. WENN dieser eine einfache Mehrheit bekommt, wird der Bundestag beim BVerfG die Entscheidung darüber beantragen, ob die AfD verfassungswidrig ist und aufzulösen ist... Bin gespannt!
Den Bundestag wird ein Antrag zum Verbot der AfD beschäftigen. Er soll in Kürze eingebracht werden, es gibt deutlich mehr als die nötigen 37 Unterstützer. Sie kommen von Union, SPD, Grünen und Linken.
Da haben wir die Antwort! In Kürze wird der Bundestag über einen Antrag von über 37 Abgeordneten zu entscheiden haben. Wenn dieser eine einfache Mehrheit bekommt, wird der Bundestag beim BVerfG die Entscheidung darüber beantragen, ob die AfD verfassungswidrig ist und aufzulösen ist. Schaumermal 🙂
Den Bundestag wird ein Antrag zum Verbot der AfD beschäftigen. Er soll in Kürze eingebracht werden, es gibt deutlich mehr als die nötigen 37 Unterstützer. Sie kommen von Union, SPD, Grünen und Linken.
Aufn Punkt 😁 Bei der Gelegenheit auch gleich noch das Küchenkonzert von 2015 entdeckt. Perfekter Flamenco-Ausdruck von Junior! 🤗
Ich habe mir gerade die Podcastfolge angesehen. In den letzten 7 Minuten geht es speziell um diese Frage, und Habeck beantwortet sie, für mich verständlich. So wie Felix sich äußert, hat er das auch verstanden und sieht es ebenso. Was fehlte dir, dass du dazu sagst "Wie? Das beantwortet er nicht"?
Ich find nix, was "präzise Analyse" ist. Populistisches Habeck-Bashing, das intellektueller als die typischen Hetzmedien wirken möchte, aber nur auf den (passend zurechtgeschnittenen/eingefärbten) Erzählungen basiert, die die eigene Sichtweise des Autors stützen. Belassen wir´s bei "Kommentar"?
"Die Grünen unterwerfen sich der Symbolpolitik, die sie zugleich kritisieren. Sie drängen zwei Vorsitzende aus dem Amt, an denen sie eigentlich nichts aussetzen wollen. Sie zweifeln an der Wirkung eines Rücktritts, den sie zugleich wirkungsvoll inszenieren." Drei Sätze, drei Fehlinterpretationen.
Wenn die "Analyse" schon damit anfängt, dass Habecks Statement im heute journal vom Mittwoch "vertonte politische Ratlosigkeit" sei, dann könnte ich eigentlich schon aufhören zu lesen. Denn dann hat der Mann entweder nicht zugehört oder Habecks Worte schlicht nicht verstanden, sorry.
Angefangen wurde ja schon, wir wissen nur nicht, wie weit die antragsberechtigten Organe in ihrer Entscheidungsfindung sind. Da herrscht leider wenig Transparenz. 😒
Das macht Spaß! Und heute war es auch ein besonders schöner Spruch, finde ich 😊 I solved today’s #Gisnepgisnep.com
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