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Merle Spellerberg MdB
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Mitglied des Bundestages - B90/Die Grünen Sicherheit • Feminismus • Abrüstung • Demokratie WK Dresden II Bautzen II
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Wenn Betroffene sich trauen, Vorfälle zu melden, wird sexualisiertes Fehlverhalten Schritt für Schritt gebannt. Die Allgemeine Regelung zu Sexualisiertem Fehlverhalten ist hier ein wichtiges Instrument. Es muss sichergestellt werden, dass die Umsetzung auf allen Ebenen erfolgt.

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Es enttäuscht, dass die #Bundeswehr es wieder nicht geschafft hat, mehr Frauen zu gewinnen und in Führungspositionen zu bringen. Wer die Attraktivität der BW steigern will, darf die halbe Bevölkerung nicht vergessen. Das muss ein Weckruf für den Minister sein.

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Die #Wehrbeauftragte Eva Högl hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Es ist viel passiert, um die Sicherheit der Soldat:innen zu verbessern & unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Mangel bleiben: vernünftige Infrastruktur und Personalpolitik, die Frauen fördert. 🧵⬇️

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Der #SIPRI Bericht zeigt Geopolitik. Viele Waffen gehen in Konflikte im sogenannten Nahen Osten: Saudi-Arabien ist zweitgrößter Importeur & wird von 🇺🇸 und 🇪🇺-Partnern versorgt - trotz der Menschenrechtslage. 🇺🇦 ist durch den Angriffskrieg traurige Spitze weltweiter Importe.

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Es ist auch kein Zufall & nicht sonderlich überraschend, dass Putin kurz vor den „Präsidentschaftswahlen“ in Russland versucht, mit dieser Hack&Leak-Aktion von der Beerdigung des Oppositionspolitiker Nawalny und den darauffolgenden Protesten abzulenken.

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Wie Sara Nanni schon beim BR berichtete: Am Tag der Veröffentlichung des abgehörten Telefonats wurden Spionage-Aktivitäten des früheren Wirecard-Vorstands Marsalek für russische Geheimdienste aufgedeckt. Das ist kein Zufall. www.br.de/radio/bayern...

radioWelt am Morgen: Sara Nanni: Bundeswehr-Abhörskandal | BR.de
radioWelt am Morgen: Sara Nanni: Bundeswehr-Abhörskandal | BR.de

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Die Veröffentlichung des von Russland abgehörten Telefonats lehrt uns vor allem eines: dass wir uns von Putin nicht die Agenda vorgeben lassen dürfen & dass wir als Gesellschaft resilienter werden müssen. Damit sollten wir uns in der heutigen Sondersitzung primär befassen.

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Wie können wir die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stärken, um unsere Demokratie, Freiheit und Sicherheit zu schützen? 🗓️Meine Einschätzung dazu heute Abend 22.10 Uhr bei Fakt ist! im MDR und schon um 20.30 Uhr im Livestream!

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