dafür gibt es eine Reihe von Elementen, die langfristig das Wachstumspotenzial erhöhen könnte. Hier könnte und sollte die Bundesregierung noch einmal drauf hinweisen. Oder anders: Es gibt hier echte Zukunftselemente. 10/
Eine genaue Abschätzung der Wirkungen auf das Wirtschaftswachstum ist mit den bisher vorliegenden Informationen noch nicht möglich. Auf den ersten Blick scheint mir allerdings der kurzfristige Effekt 2025 eher begrenzt bleiben, 9/
Die angekündigte Initiative für Wachstum enthält viele gute Elemente und es ist gelungen, schädliche Einschnitte beim Sozialstaat zu vermeiden, auch wenn noch nicht ganz klar ist, wie groß kurzfristig der Wachstumseffekt ausfällt. 8/
Der Haushalt ist damit kein brutaler Sparhaushalt. Es werden keine grundlegenden Errungenschaften des Sozialstaats in Frage gestellt und es wird nicht die Spaltung der Gesellschaft weiter befördert. All das hätte ganz anders sein können.6/
Hier ist erfreulich, dass sich am Ende auch Finanzminister @c_lindner flexibel gezeigt hat, um die Spielräume im Haushalt voll zu nutzen, etwa bei der Verbuchung von Agio und Disagio bei den Zinsausgaben oder bei anderen kreativen Buchungen. 5/
Nominal ist der Bundeshaushalt 2025 in ähnlicher Höhe wie im laufenden Jahr; mit den Buchungen in Sondervermögen ist denkbar, dass der negative (also wachstumsbremsende) makroökonomische Effekt dieses Haushalts eher klein sein wird.4/
Es ist zunächst positiv, dass der Haushaltsstreit der Ampel-Koalition jetzt beendet ist. Die anhaltende Unsicherheit alleine war bereits ein Wachstumshindernis geworden. Positiv ist außerdem, dass wohl massive Einschnitte im Bundeshaushalt vermieden werden konnten.3/
Aber: Das Leben ist ja kein Wunschkonzert. Es gibt die Schuldenbremse und auch keine absehbare Mehrheit, die schnell zu ändern. Und im Vergleich zu den Szenarien, die denkbar gewesen wären, ist das Kompromisergebnis aus meiner Sicht ziemlich gut. 2/
Was ist von dem Haushaltskompromiss und der Wachstumsinitiative der Bundesregierung zu halten? Vorweg: Wie man das Ergebnis bewertet, kommt natürlich auf das mentale Referenzszenario an. Hätte ich mir (wenn es keine Schuldenbremse gäbe) etwas anderes gewünscht? Ja. 1/