Meine persönliche Benchmark an alle demokratische Politiker: Ihre Zustimmung zum #AFDVerbotsverfahren.
#AfDVerbot#AfDVerbotsverfahren Ich finde ja beide Ideen ganz famos: @conni möchte den Abgeordneten danken, die den Antrag in den Bundestag eingebracht haben. Wenn nicht alle 37 bekannt sind, so doch ein paar. Die mögen es dann weitergeben. @Trojaner schlägt vor, die Abgeordneten des heimischen […]
Ja, zum #AfDVerbotsverfahren. Verliert man es, ändert sich nichts und der auch durch bürgerliche Medien vorangetrieben Rechtsruck geht munter weiter. Wird es erfolgreich bestritten verlieren Faschisten Zugang zu Geld, Macht und TV-Studios!
Das ist eine gruselige Vorstellung und ich verstehe auch nicht, wieso so etwas heutzutage nicht geändert wird. Wobei es schwierig ist, wenn Du mit diesem Wahlsystem dieses Wahlsystem ändern willst. Wäre so als wenn die AfD darüber abstimmt dass es in D ein AfDVerbotsverfahren geben soll
@Volksverpetzer Wenn es ein afdverbotsverfahren gibt, wird die afd nur dann nicht verboten werden, wenn die afd während des Verfahrens eine demokratische Partei wird. Und wenn die afd eine demokratische partei wird, dann muss sie auch nicht verboten werden. Nur wird das nicht geschehen.
Verstehe die Angst vor einem #AfDVerbotsverfahren#AfDVerbot
Ach gucke. Die WAZ meldet via WELT unter "Politik-News" vom 28. September, der #Bundestag#AfDVerbotsVerfahren#Wanderwitz ist der Initiator. Eine einfache Mehrheit wäre nötig für den […]
19.09.2024 #Bremen#AfDVerbotsverfahren#Thüringenwww.butenunbinnen.de/afd-verbot-b...
In Bremens SPD-Fraktion hatte man sich anderes erhofft. Bislang gibt es aber keine Unterstützung im Bundesrat für einen möglichen Antrag, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen.