Also wenn demnächst irgendwie bei euch seitens der Behörden gemosert wird, ihr hättet #NIS2#BMI_Bund#unfassbar#ITSicherheit#ITSecurity#Cybersecurity#Resilienz 😡
Für die Umsetzung der EU-IT-Securityrichtlinie NIS2 haben Bundesregierung und Innenministerium eine Klatsche kassiert. Mehr als berechtigt, findet Manuel Atug.
Ohne WENN & ABER‼️ Ein Verbot der Faschisten-Partei AfD ist ÜBERFÄLLIG! Wer es jetzt noch nicht kapiert hat, der kapiert es nie! @NancyFaeser @Bundeskanzler @BMI_Bund @bmj_bund #AfDVerbotSofort#fckafd
ZACK‼️ Fette Klatsche für die Scientology-"Kirche"! Sie hat (unteranderem) ein Logo der Polizei Bayern rechtswidrig verwendet. Das gab Ärger! ⬇️ antiscientologyblog.com/2024/09/20/d... SCIENTOLOGY VERBOT ist ÜBERFÄLLIG! @NancyFaeser @BfV_Bund @BMI_Bund
"Das @BMI_Bund steht unter unglaublichem politischen Druck und hat diesem nachgegeben. Das muss man jetzt zur Kenntnis nehmen. Man darf gespannt sein wie lange die #Bundespolizei der personellen Belastung stand hält und wann mit dem personellen Einsatz an den Grenzen die 1/X
Ausführlicher Bericht zu den, mit der EU-Kommission @ec.europa.eu#BMI_Bund#Grenzkontrollenwww.faz.net/aktuell/poli...
Die Bundesinnenministerin hat die ausgeweiteten Kontrollen bei der EU-Kommission angemeldet. Das erfuhr die F.A.Z. aus Regierungskreisen.
Herr Bundesminister der Justiz. Frage: Wissen Sie wie normale Bürger Dublin-Fälle nennen? Antwort: Menschen. Darüber sollten Sie kurz nachdenken und evtl. jemanden Fragen, der schon mal in dieses Grundgesetz geschaut hat.
#Rechtsextremismus#Deutschland2024#Gewaltwww.spiegel.de/panorama/jus...
Auf einem Fest in Potsdam-Golm sollen mehrere Besucher rechte Parolen zu »L’amour toujours« gesungen haben. Als ein Mann einschritt, eskalierte die Lage offenbar.
Nach Anschlag in Solingen Grünen-Politiker fordern „ #Zeitenwende#Innenpolitik#BMI_Bund#NancyFaeser@irene-mihalic.de@gruene-bundestag.de@faznet.bsky.socialwww.faz.net/aktuell/poli...
Die grünen Politiker Notz und Mihalic fordern nach dem Anschlag von Solingen in einem Positionspapier nötige Konsequenzen. Die Innenpolitik von Ministerin Faeser kritisieren sie als veraltet.