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Ddatenarche.bsky.social

➥OSM 43 | Der SCHWARZE LAGEBERICHT vom 2024-08-14 → Das Offene Sachsen-Mikrofon | SERIE #AfD#Affenpocken#AlenaBuyx#Attentat#b0308#bargeldistfreiheit#BjörnUweHöc#COMPACT#CompactMagazin#DerschwarzeKanal#DonaldTrump#ElonMusk#EU#EuropäischeAlliandatenarche.de/db/media/osm43/

WESTGÅRD
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JDjdoeschner.bsky.social

Lerne: Du kannst systematisch gegen Menschen hetzen & zum Sturz der Demokratie aufrufen - aber wehe du störst mit friedlichen Aktionen die fossile Normalität. Justizia ist eben doch nicht blind. #compactmagazin#LetzteGeneration#Klimakrise

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STsimmerl19.bsky.social

Nein Holm, das BVerwG hat das Verbot nicht "kassiert", es hat den Sofortvollzug des Tätigkeitsverbotes des #compactmagazin im Print- und Onlinebereich ausgesetzt. Was machst du nochmal beruflich? Aah, Jura-Professor

Holm Putzke bei Facebook Das Bundesinnenministerium hat mit seiner Aktion dem Kampf gegen Rechtsextremismus nicht gedient. Denn man bekämpft Rechtsextremismus nicht, indem man tief in die Pressefreiheit eingreift und medienwirksam ein Medium verbietet, wenn das Bundesverwaltungsgericht das Verbot dann kassiert. Dann erweckt man erstens als Staat den Eindruck, gegen Kritiker mit (möglicherweise rechtswidrigen) Verboten vorzugehen, und zweitens verschafft man dem betreffenden Medium eine Populariät, die es ohne das Verbot und die gerichtliche Aufhebung niemals gehabt hätte. In früheren Zeiten wäre so eine Niederlage für Minister wohl ein Rücktrittsgrund gewesen.
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GTgtorges.bsky.social

Am 16.07.2024 wurde das COMPACT Magazin verboten. X heute, 16 Tage später so. 🤦🏻‍♂️ #CompactVerbot#X#Twitter#DSA

Screen einer E-Mail von X an mich. Inhalt: „Hallo, Wir haben deine Beschwerde bezüglich des Accounts @COMPACTMagazin für den folgenden Inhalt erhalten: Profilinhalt: [profile] Meldungsschlüssel: RAAAAAAAAjitoyQAQAAAAAAAE793Kf____w Wir haben den gemeldeten Inhalt untersucht und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass er im Rahmen der Rechtsgrundlagen (DSA Law) in the EU nicht der Entfernung unterliegt. Wie du gegen diese Entscheidung Einspruch einlegst, wird hier in den Informationen zu unserem internen Einspruchsystem erläutert. Wenn du näher wissen möchtest, wie du Einspruch gegen diese Entscheidung einlegen kannst, findest du hier weitere Informationen über unser internes Einspruchsystem. Zusätzlich kannst du die obige Entscheidung durch ein außergerichtliches Einigungsverfahren oder durch ein Gerichtsverfahren bei einem zuständigen Gericht anfechten. Mit freundlichen Grüßen X“
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GTgtorges.bsky.social

Vom #CompactVerbot hat bei X offenbar noch niemand gehört. 🤦🏻🙈

Screenshot einer Antwort von X an einen Nutzer bezüglich der Meldung des Accounts @COMPACTMagazin: "Hello, We have received your complaint regarding the account, @COMPACTMagazin, for the following content: https://x.com/COMPACTMagazin We have investigated the reported content and have found that it is not subject to removal under the legal grounds of illegal or harmful speech in Germany. For more information on how to appeal this decision, please see here for our internal appeal system. In addition, you may challenge the above decision in an out-of-court dispute settlement proceeding or by filing a lawsuit with a competent court. Sincerely, X"
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