Ihm seien Demokratie und Menschen- sowie Grund- und Freiheitsrechte ebenso wichtig wie Van der Bellen soviel kreide gibts gar ned, dass ma dem #kicklwww.derstandard.at/story/300000...
Die blauen Parteigremien stellen am Mittwoch ihr Verhandlungsteam auf. Keine Entscheidung gibt es in der Frage des Nationalratspräsidenten. Am Freitag hat der FPÖ-Chef einen Termin in der Hofburg
Sozialismus haben wir ja schon bei der Sozialisierung der Schäden: Freiheit und Gleichheit für die Verursacher ... Definition Sozialismus www.bpb.de/kurz-knapp/l... "Er wendet sich gegen die einseitige Überhöhung individueller Freiheitsrechte und die Verabsolutierung des Privateigentums."
Das sogenannte “Sicherheitspaket”, das von den Ampelfraktionen im Bundestag eingebracht wurde, droht, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unser Verständnis von Menschlichkeit nachhaltig zu untergraben. Es führt zu einer Notlage der Menschlichkeit! #notlagemenschlichkeitnotlagemenschlichkeit.de
Erfolg für die Freiheitsrechte nach GFF-Klage: Bundesverfassungsgericht streicht verfassungswidrige Überwachungsbefugnisse des Bundeskriminalamts aus BKA-Gesetz und begrenzt INPOL – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. https://rivva.de/333935409
Datensammelei von #BKA#Bundesverfassungsgericht#Verfassungsbeschwerde wurde von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) @Freiheitsrechte koordiniert. Die Klagen richteten sich gegen eine […]
Gesellschaft für Freiheitsrechte
www.golem.de/news/bundesv... || "...Bereits zum siebten Mal in wenigen Jahren hat das Bundesverfassungsgericht auf Initiative der Gesellschaft für Freiheitsrechte verfassungswidrige Regelungen eines Sicherheitsgesetzes gekippt..."
🚨 Neues Sicherheitspaket in 🇩🇪 wirft ernsthafte Fragen zum Schutz der Freiheitsrechte auf. Die provokante Seite zuihrersicherheit.dewww.mimikama.org/sicherheitsp...
Haha, Freiheitsrechte..... Wehe ich sehe nur einen WiXXer heulen der sich über Kriminelle im Land beschwert, dem werde ich bei Sichtkontakt so eine Fenstern müssen. (Was ja in dem Land eh nicht relevant ist)