Hot take: Türkis-Rot - die SPÖ kriegt wenig, aber Kindergrundsicherung, Reformen im Gesundheitsministerium & Jobgarantie. Die Koalition erspart sich, die Neos einzubinden. Stattdessen Grüne "Duldung". Im Gegenzug wird die Klimapolitik nicht zurückgenommen und kommt vllt noch ein Klimaschutzgesetz.
Hot take: Türkis-Rot - die SPÖ kriegt wenig, aber Kindergrundsicherung, Reformen im Gesundheitsministerium & Jobgarantie. Die Koalition erspart sich, die Neos einzubinden. Stattdessen Grüne "Duldung". Im Gegenzug wird die Klimapolitik nicht zurückgenommen und kommt vllt noch ein Klimaschutzgesetz.
Ich glaube, die Grünen haben die verdiente Antwort auf ihre Performance bekommen. Sie haben nicht einmal ein Klimaschutzgesetz geschafft. Nicht einmal das. Über gesundheitspolitik rede ich gar nicht. Die Angriffe auf die Presse und die antisemitischen Codes iS Schilling tun ein Übriges
Da sehe ich das eigentliche Dilemma. Zumal überdimensionierte Fossilgasinfrastruktur, verwässertes Klimaschutzgesetz, Einsatz gegen strengere CO2 Grenzwerte im Verkehr und weitere Maßnahmen die Glaubwürdigkeit der Partei beim Klimaschutz schon erheblich schwächen.
Heute startet die Sammelphase des Volksbegehrens Hamburger #Zukunftsentscheid#Klimaschutzgesetz#Hamburg zu sammeln: - #Klimaneutralität 2040 statt 2045 - andere Bundesländer wollen das auch schaffen - […]
1.300 Tage ohne Klimaschutzgesetz 🫡
13/Der Bundesrat und die Gruppe Gaillard wollen dies nun ändern. Die CO2-Abgabe soll in Zukunft nicht mehr das Gebäudeprogramm finanzieren, sondern die neuen Fördertöpfe aus dem Klimaschutzgesetz, um damit die Dekarbonisierung von Unternehmen mitzufinanzieren.
Falls noch irgendwer denkt die SPD sei ein Opfer schlechter Kompromisspolitik. Diese Partei stützt das System. Verschleppter Kohleausstieg? Scheinforderungen bei der Reichtumsbesteuerung? Klimaschutzgesetz? Geschenke für die Autoindustrie? www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Die deutschen Autobauer stecken in der Krise - allen voran VW. Vor dem Autogipfel bei Minister Habeck bringt die SPD-Fraktion nun laut einem Medienbericht eine Neuauflage der Abwrackprämie ins Spiel. ...
Wenn Konzern Lobbyisten an Klimademenz leiden #Klimawandel#Hochwasser#Politik#Klimaschutz#Deutschland#Umweltschutz#Naturkatastrophe#Flut#Klimakrise#Zitate#CDU#CSU#FDP#FreieWähler#Klimaziele
Griff ins Archiv - weil es weiterhin nötig bleibt: Wo bleibt der "wehrhafte Rechtsstaat" gegen fortgesetzte Klimaverbrechen in Regierungsämtern? (z.B. in Verkehrs- und Bau-Ministerien??) @aufstandlastgen.bsky.social#LetzteGeneration@endegelaende.bsky.social#FridaysForFuture#s4f#EndFossilFuels
