Auf Antrag der Wiener Grünen findet heute im Rathaus eine Sondersitzung des Gemeinderats statt. Es geht dabei um das Thema Klima. Trotz der gerade überstandenen Unwetter geht es dabei etwas mehr als eine Woche davor auch um die Nationalratswahl. https://wien.orf.at/stories/3273835/#_Politik […]
... will, ich seh nicht, was sich in der SPÖ geändert hat. Anders Bsp: SPÖ Wien hat Klimaaktivist:innen, teils Teens, Anwaltsbriefe geschrieben, hat Wissenschaftler:innen der TU Wien am Parteitag unter Gejohle diskreditiert, weil ihre Erkenntnisse Stadt- u Lobauautobahn infrage stellten, ...
FPÖ-NÖ und SPÖ-Wien u SPÖ-Burgenland feiern Klimaticket: wien.orf.at/stories/3271...www.diepresse.com/6040770/grue...
Alles verhandelbar, außer Lobauautobahn. "Standard: Vermögenssteuern. Sind die für Sie eine Koalitionsbedingung? "Ludwig: Bei Koalitionsbedingungen bin ich zurückhaltend. ... "Standard: Würde mit einer Bundesregierung mit SPÖ-Beteiligung der Lobautunnel kommen? "Ludwig: Ja, natürlich.
Die SPÖ wird, um regieren zu können, die ÖVP brauchen und wohl eine dritte Partei, vermutlich die Neos, allein schon, weil Ludwig unbedingt den Milliardendeal Lobauautobahn für die Baukonzerne durchbringen will.
Babler will CO₂-Preis/Klimabonus verräumen, die SPÖ-Wien baut die Stadtautobahn und will unbedingt die Lobauautobahn, die SPÖ will in der Steiermark unbedingt die Pyhrnautobahn ausbauen, die SPÖ war gegen Erneuerbaren-Gase-Gesetz u Wien hat Njet zu Russengasausstieg gesagt.
Ludwig hat mit der pinken ÖVP die Stadtautobahn durchgedrückt u will mit der ÖVP unbedingt die Lobauautobahn, weil Baukonzerne auf den Milliardendeal warten, die Grundstücksdeals von Nevrivy u Co blieben völlig ohne politische Konsequenzen.
Warum wir uns aktuell mit dem Thema #Lobauautobahn#Lobautunnel auseinandersetzen müssen, geht auf das Jahr 2002 und Entscheidungen der Folgejahre zurück. Mehr dazu gibt es demnächst in einer Fortsetzung dieses Threads. 10/
An dieser Stelle hätte die Geschichte der #Lobauautobahn enden können. Würden die drei Parteien SPÖ, ÖVP und FPÖ so verantwortungsvoll wie in den 1980er-Jahren agieren, könnte sie das auch heute durch eine einfache Gesetzesänderung. 9/
1983 neigte sich Kreiskys Regierungszeit dem Ende zu und im Februar wurde die #Lobauautobahn aus dem Bundesstraßengesetz gestrichen. Die A 21 sollte - wie Wurzer einige Monate zuvor erläuterte - nach der Donauquerung in die A 22 einmünden. 7/
