Ist der Typ Richter oder was? #NiemehrSPD#Spezialdemokraten#AfDVerbotwww.zeit.de/politik/deut...

Bundestag: Kevin Kühnert sieht nicht genug Beweise für ein AfD-Verbot

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält ein AfD-Verbotsverfahren für riskant. Es fehlten Beweise. Im Bundestag könnte Medien zufolge ein Verbotsantrag abgestimmt werden.

⚰️🇪🇺🪦 wird Ihnen präsentiert von @spdfraktion.de#NieMehrSPD

Der CumEx-Kanzler möchte gerne nochmal mitspielen, um seinen CumEx-Freunden länger zu Diensten zu sein. #CumExKanzler#LeichenImKeller#NieMehrSPD

Einfach mal ne kollektivstrafe für alle. Achso die Begründung? Ähm.. Ausländer?!? Armes Deutschland #niemehrSPD

Aalertainshallah.bsky.socialAug 28, 2024 7:30pm

www.merkur.de/politik/nrw-... Die einzige Hoffnung sind wohl jetzt noch Richter, die diesen Bullshit noch stoppen können. 👇

Erste Ampel-Maßnahmen für Migrationspolitik sickern durch – Scholz will Geflüchteten wohl Leistungen kürzen

CDU-Chef Merz fordert Konsequenzen nach dem Anschlag in Solingen. Nun soll die Ampel-Koalition erste Maßnahmen beschlossen haben.

Damit verabschiedet sich die SPD in neuesten Umfragen in den einstelligen Bereich. #NieMehrSPD#NieMehrCDUCSU#noAfD#noBSW#FDPunter5Prozent

MSsixtus.netAug 18, 2024 8:23pm

Das ist leider verständlich: Will man eine AfD-Regierung in Thüringen verhindern, geht das nur in einer Koalition mit dem BSW. Aber: Wagenknecht will in keine Koalition! Sie wird eine AfD-Minderheitsregierung tolerieren. Das macht sie viel mächtiger — ohne deshalb Verantwortung übernehmen zu müssen!

BITTE TEILEN: Bundesinneministerin Faeser fordert "empfindliche Freiheitsstrafen" für #Klima-Protestierende#OilKills#SPD#UNWÄHLBAR#AfDNazis#FickDenPlaneten#NieMehrCxU#Putinknechte#NieMehrSPD#KlimaschützerAufDieStrassen

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