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Lothar Binding erklärt Friedrich Merz #spdbpt23youtube.com/shorts/-MS8g...

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Das Interview von Steffen Geyer im Wortlaut (Video-Transkript): "Im Prinzip geht es darum, dass das schlechteste Cannabis-Legalisierungsgesetz aller Zeiten dann doch wenigstens umgesetzt wird. ... 1/x #CanGJetzt#SPDbpt23#Protestcamp#CanG#Entkriminalisierung#Legalisierung

"Im Prinzip geht es darum, dass das schlechteste Cannabis-Legalisierungsgesetz aller Zeiten dann doch wenigstens umgesetzt wird. Mir geht es um die 180.000 Strafverfahren, die wir nächstes Jahr nicht mehr haben, wenn das CanGesetz endlich in Kraft tritt."
Steffen Geyer (Vorsitzender CSC-Dachverband, Direktor Hanfmuseum, Versammlungsleiter Hanfparade)
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JBjan-buehlbecker.de

Ein Beschluss der #spdbpt23, der mich sehr froh macht: Die SPD kämpft an der Seite der Gewerkschaften für Arbeitszeitverkürzungen - natürlich bei vollem Lohnausgleich. Das stärkt nämlich auch unsere Demokratie:

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JBjan-buehlbecker.de

Es sollte keine Milliadäre geben. Und kein 17 Milliarden Haushaltsloch. 🤔 Ich habe da eine Idee: Die Vermögensabgabe, beschlossen auf dem #spdbpt23, JETZT umsetzen.

Milliardäre in Deutschland: Superreiche reicher als vermutet
Milliardäre in Deutschland: Superreiche reicher als vermutet

Die Vermögensverteilung in Deutschland ist ungerechter als bisher angenommen. Das geht aus Daten des Netzwerks Steuergerechtigkeit hervor.

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JBjan-buehlbecker.de

Die Allerreichsten werden immer reicher und entscheidende Zukunftsinvestitionen stehen wegen der Schuldenbremse auf dem Prüfstand. Es braucht deswegen eine einmalige Vermögensabgabe für Superreiche - Beschluss auf dem #spdbpt23 am Wochenende.

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HHholgereluard.bsky.social

Beim Lesen des Grundsatzprogrammes der Union beschleicht mich ein ähnliches Gefühl wie beim SPDbpt23: die ehemaligen Volksparteien haben die Schärfe und die Dynamik der Krisen noch nicht begriffen. Sie sagen "Zeitenwende", aber sie meinen "die nächste Wahl".

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APachimpost.de

Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der NRWSPD Achim Post am vergangenen Freitag zum SPD-Bundesvize gewählt. #SPD#SPDBPT23#SPDBPT

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YHyannickhaan.bsky.social

Die Revolution des SPD-Parteitages war es die Vermögensungleichheit als zentrales Problem der Gesellschaft anzuerkennen. Das mag sich erst einmal klein anhören es ist aber wirklich ein großer Schritt in die richtige Richtung. #spdbpt23

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