Selbst wenn die Partei nicht verboten würde, kann ihr die staatliche Parteienfinanzierung laut Grundgesetz Artikel 21 Absatz 3 (www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html) aberkannt werden, aus der sie seit 2018 jährlich immer über 10mio € erhalten. Hat bei der nonpd damals auch funktioniert…
Bei uns funktioniert das gut, ja.
Äthanol funktioniert sehr gut, um dieses Zeug zu entfernen.
Ich hab noch geschafft, den zu melden. Letztlich wird man sich halt an solche gestörte Accounts hier gewöhnen müssen, zum Glück bleiben sie meist nicht lang 9dr werden eh massenhaft geblockt. Das funktioniert hier noch ganz gut.
Das funktioniert hier schon seit Jahren nicht mehr. Aber die rufen wenigstens zurück.
Weißt du, wie Parteipolitik funktioniert? Der Antrag der Mitglieder wird auf der Bundesdelegiertenkonferenz im November diskutiert und abgestimmt antraege.gruene.de/50bdk/vorber... Was die Fraktion macht, weiß ich nicht. Bin auf Bundesebene nicht in den Tagesgeschäften drin
Funktioniert auch für Katzen.
Wie funktioniert ein Parteienverbotsverfahren? 👉 Also auf jeden Fall nur, so lange die einst von demokratischen Parteien vorgeschlagenen Verfassungsrichter noch die 2/3-Mehrheit haben. ☝️
Der lange Weg zu einem AfD-Verbotsverfahren Eine Gruppe von Parlamentariern startet offenbar einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren. Was die Initiative plant, welche Hürden es gibt - und warum der Plan riskant ist.
Eine Gruppe im Bundestag startet offenbar einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren. Was die Initiative plant - und was die Risiken sind.
Wir kommen gut miteinander aus. Mittlerweile sehen wir uns nur sehr selten. Für die Kinder war es mir wichtig, dass wir vernünftig miteinander umgehen. Das hat nach einer Anfangszeit gut funktioniert.