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Wenn gar keine Geflüchteten mehr nach Deutschland kommen, kriegt jede*r Deutsche zu Hause Glasfaser, eine unkündbare Traumberuf-Stelle, eine günstige Wohnung am Wunschort und alles CO2 verschwindet aus der Atmosphäre, weshalb alle weiterhin Verbrenner fahren dürfen! Deshalb: Grenzen zu jetzt!
ALT: a bald man in a red suit and yellow sunglasses stands in front of a large white building
CDU, CSU, FDP, SPD, AFD, BSW... Es ist ein Staffellauf der Apologeten des Neoliberalismus: Täglich meldet sich ein Politiker, um zum Schutz privilegierter Egoismen gegen grundlegende Aspekte der ureigensten Aufgabe staatlicher Ordnung zu wettern, der Bewahrung und Sicherung der Solidargemeinschaft.
Die Strompreise sind deutlich runtergegangen, „der Ausbau der Erneuerbaren hat voll angezogen, und auch beim Netzausbau kommen wir richtig gut voran. Es ist ein gutes Gefühl, Probleme, die sich lange aufgestaut haben, endlich lösen zu können.“ 👏💪💚 #Habeckwww.zeit.de/2024/13/robe...
Viele Bürger fürchten sich vor den Kosten der Energiewende, und der Bundesrechnungshof gibt ihnen auch noch recht. Hier wehrt sich Robert Habeck gegen seine Kritiker.
Wie erklärt man sich in 🇩🇪 eigentlich, dass auf Platz 1 der glücklichsten Länder, ausgerechnet der EU-Spitzenreiter im Einbau von Wärmepumpen liegt, auf Platz 2 ein Land mit tollen Radwegen und einer Luxussteuer für Autos & auf Platz 3 ein Land, dessen Energiesystem zu 100% aus Erneuerbaren besteht?
Das Bundesverwaltungsgericht hält anonyme Informationsfreiheitsanfragen für unzulässig. Damit zerstört es den niedrigschwelligen Zugang, den FragDenStaat anbietet. Das Transparenz-Projekt kritisiert das „skandalöse Urteil“. netzpolitik.org/2024/urteil-...
Das Bundesverwaltungsgericht hält anonyme Informationsfreiheitsanfragen für unzulässig. Damit zerstört es auf Antrag des Bundesinnenministeriums den niedrigschwelligen Zugang, den FragDenStaat anbiete...
Ja, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuern und vor allem: Pflicht für alle, in die Rente einzuzahlen! Dass ausgerechnet Reiche das nicht müssen, ist grotesk. Aber eine Aktenrente heißt eben, unser Altersgeld ist davon abhängig, dass wir weiterhin des Irrsinn mit Wachstum um jeden Preis praktizieren.