Hans Achim Litten (19. Juni 1903) war Rechtsanwalt, Strafverteidiger. Er verteidigte erfolgreich Gegner des NS-Regimes.Nach dem Reichtagsbrand 1933 wurde er inhaftiert,5 Jahre von KZ zu KZ geschleppt,gefoltert,erniedrigt und verhört,so dass er am 5. Februar 1938 Suizid beging
Viel wichtiger als das Parteiverbot ist der offene und ständige Protest und Widerspruch gegen faschistische, rassistische und allgemein menschenfeindliche Akteure, zum Beispiel am 16.02.24 in Münster! Die AfD gehört natürlich trotzdem Verboten!
Wirklich schockierend ist es ja nicht, sondern es setzt nur fort, was alle wissen. Die AfD ist eine rechtsextreme Vereinigung mit realer Machtoption. Auch wenn ich Verbotsverfahren generell skeptisch sehe: An dieser Stelle geht es wohl nicht anders.
Angriff gegen die Verfassung der Bundesrepublik: Bei einem geheimen Treffen haben einflussreiche AfD-Politiker mit bekannten Rechtsextremisten und Unternehmern einen Plan. Sie wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben. Was die Anwesenden nicht wussten: CORRECTIV war vor Ort...
Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer planten die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
Das Ding ist Heteros mussten noch nie vorher darüber nachdenken, ob sie einer Person jetzt von ihrem Partner erzählen oder ihre sexuelle Orientierung erwähnen und genau deswegen können so viele auch nicht nachvollziehen, dass Sichtbarkeit und (politische) Sicherheit für Queers so viel bedeutet.
Das müssen die Versammlungsbehörden und ggf. Gerichte für jede Aktion prüfen. Sofern entgegenstehende Rechtsgüter gefährdet oder verletzt werden, gibt es ja die Möglichkeit der Auflage oder gar des Verbots, aber vom Grad der Koordination auf die Rechtswidrigkeit zu schließen finde ich schwierig.
Das Verständnis, dass gewaltfreier Protest auch vom Versammlungsrecht gedeckt ist, wenn er unbequem ist und nicht mit den eigenen Ansichten übereinstimmt, ist in letzter Zeit eher wenig verbreitet.
Ja, aber ich hatte fest damit gerechnet, dass ich meinen Pläne ein drittes Mal komplett umschmeißen muss. So geht es gerade gut für mich aus.