Wie ist das eigentlich - bei 733 Abgeordneten bräuchte es 367 Stimmen pro, also für einen Verbotsantrag, oder? Wenn es jetzt 100 Enthaltungen gibt, braucht es die selbe Anzahl immer noch oder reichen dann 50 weniger?
Weiß man schon wann und wo? Die Einschaltquoten des Bundestags-TV werden in den Orbit schießen
Das werden nicht wenige Enthaltungen, kannste drauf wetten.
Ich verstehe den Wunsch. Aber: Ich weiß, dass das den Hass und die Aggressionen von Faschos auf einzelene Politiker leiten wird, die dadurch in höherer Gefahr sind. Ich weiß nicht, ob ich das am Ende unterstütze.Ich verstehe den Wunsch. Aber: Ich weiß, dass das den Hass und die Aggressionen von Faschos auf einzelene Politiker leiten wird, die dadurch in höherer Gefahr sind. Ich weiß nicht, ob ich das am Ende unterstütze.
Achja, und: WER SICH ENTHÄLT WILL KEIN AFD VERBOT SONDERN ES SO LAUFEN LASSEN EIE JETZT. WER SICH ENTHÄLT FÖRDERT DEN FASCHISMUS UND DIE RUSSISCHE PROPAGANDA UND AGITATION
Wie ich das heute auch direkt als erste Reaktion gesagt habe!
Braucht das eine Mehrheit?
Damit die Faschisten direkt eine namentliche Liste derer haben, die als erstes gejagt werden? Eine anonyme Abstimmung würde möglicherweise einige Enthaltungen in ein "Ja" ändern.
Wird es aber leider nicht geben... Fraktionszwang dies das..