„Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute die wirklich ausschlaggebende Partei. Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen.“ Zitat: Adolf Hitler, 2.2.1930
Und gleich zum entscheidenden Argument: Urteile von Gerichten werden durch die Exekutive durchgesetzt, die Legislative hat dazu zu schweigen. Der Artikel ist heute erschienen und schon von der ersten Seite verschwunden. Er soll wohl nicht zu oft gelesen werden.
Gastbeitrag zum Klimaurteil Greift das Parlament in den Bereich der Justiz ein? 😔😩😰 LEIDER 😰😩😔 Das Gericht in Strassburg kritisiert die CH Klimapolitik, der Ständerat will sich dem Urteil widersetzen. Juristische Einordnung von Jörg Paul Müller. www.tagesanzeiger.ch/klima-urteil...
Das Gericht in Strassburg kritisiert die Schweizer Klimapolitik, der Ständerat will sich dem Urteil widersetzen: eine juristische Einordnung von Jörg Paul Müller.
Nein, Tagesschau, da haben nicht "Bauern ihrem Ärger Luft gemacht", da haben durch die Hasskampagne von Union und Springer gegen die Grünen ermutigte Rechte und Rechtsextreme Demokrat*innen bedroht und eingeschüchtert und so wieder die Demokratie ein bisschen mehr zerstört.
Bauern haben erneut ihrem Ärger über die Agrarpolitik Luft gemacht. Dieses Mal bei einer Veranstaltung der Grünen in Magdeburg, an der auch die Bundesvorsitzende Lang teilnahm. Es gab Buhrufe, ein Hup...
#AHV-Abstimmung#Rentenloch#AHV13JA#AHVx13JAwww.tagesanzeiger.ch/13-ahv-rente...
Die Generation, die in den kommenden Jahren pensioniert wird, fällt in ein Rentenloch – wegen der Pensionskassen. Für Jüngere gibt es aber Hoffnung, wie zwei Untersuchungen zeigen.
Ihr Lieben, Für gestern, 17.2. habe ich bisher für 47 Demos gegen Rechts Zahlen gefunden. An ihnen haben mehr als 75.000 Menschen teilgenommen! GEMEINSAM GEGEN DEN FASCHISMUS!✊ Recklinghausen 5000 Hanau 5000 Bochum 4750 Magdeburg 4500 Cham 4500 Bochum 3500 Stolberg 3000 Lippstadt 3000 1/3
Suche läuft auf Hochtouren – sind die Ausreisser auf dem Weg nach Spanien?: Vier Jugendliche in Schaffhausen vermisst www.blick.ch/schweiz/scha...
Seit Freitag werden vier Jugendliche aus dem Raum Schaffhausen vermisst. Laut der Polizei sind sie gemeinsam unterwegs und befinden sich an einem unbekannten Ort. Laut einem Bericht könnten sie auf de...
Gutes Erklärvideo für ein JA für die 13. AHV. Kurz und knapp. Darf gern geteilt werden. youtu.be/lC9M28azg-c?...
In unserem kurzen, informativen Video findest Du alle Infos, Hintergründe und Fakten zur 13. AHV-Rente. Warum braucht es diese Rentenverbesserung? Warum unte...
Alterstorheit? Der Mann ist als Bundesrat nicht besonders aufgefallen, nur durch seine Körpergrösse. Er ist ein FDP-ler von denen, die immer "Eigenverantwortung" sagen. Wenn nun auf einmal auch "Eigeninteressen" spürbar werden, dann geht das aber gar nicht. Die Kampagne der Antisozialen geht weiter.
