einem Mitnehmen der Arbeit in die weniger Freizeit vergütet um dann nahe des Existenzminimums zu liegen. Aber diese Menschen sind faul. Hätten sich mal in der Geburtslotterie mehr anstrengen müssen. /s

Fritze steht für ein Weltbild, bei dem 50% der Bevölkerung nicht arbeiten soll, für eine Funanzpolutik, in der aber jeder arbeiten muss um als Familie über die Runde zu kommen, es sei denn man kann von der Veeärgangenheit zehren (aka Erbe). Viele soziale Berufe werden mit vielen Überstunden und

Meine Tochter sucht seit Wochen ein WG-Zimmer oder eine 1-Zimmer-Wohnung in Aachen, wegen Studienbeginn nächste Woche. Gängige Plattformen nutzt sie bereits zur Suche. Wenn jemand jemanden kennt, der wen kennt ... bis ca. 470 € Warmmiete.

Naja ich hoffe, dass dies n7cht de afall sein wird, aber ich glaube, dass die AfD das soweit ausreizen wird, wie sie es durchhält. Sie spielen nicht nach den Regeln der Tradition oder Demokratischen Selbstverständnis. Vor allem werden sie aber nicht kooperieren.

Wie? Soweit mir bekannt kann das nur der der Landtag selber und da dieser nicht konstituiert ist kann er ihn auch nicht verweisen, oder gibt es da in der Verfassung eine Sonderregelung in dem Moment? Das VG kann Weisung geben, sie aber n. durchsetzen.

Wie denn? Kommt dann die Polizei und zwingt ihn? Darf er a6s dem Saal entfernt werden? ausgeschlossen werden?

Das geht ja erst nach der Änderung der Sitzungsführung, wofür sie konstituiert sie muss, wofür die Sitzungsführung ... Es fehlt ein Mittel diesen Kreis zu durchbrechen. Klar kann das VG etwas feststellen. Am Ende braucht aber auch das VG die Mitwirkung der Beteiligten, die ich nicht zwingend sehe.

Die Legislative ist ja nicht konstituiert.

Natürlich ist das nicht die Realität, es sei denn wir sind Hellseher. Ich sehe aber kein tatsächliches Hinderniss, dass dies so eintreten könne, nur dass es wohl eher nicht so eintreten wird. Ob es unwahrscheinlich ist, ist kein Argument, solange es nicht ausgeschlossen ist, bleibt es Hoffnung.

Und ich frage halt nach handfesten Mitteln das zu tun. Was hindert eine Partei, die all die Beschlüsse und Urteile nicht akzeptiert daran weiterhin die Mehrheitsfindung zu stören zu verhindern. Die Exek. auch auf Anordnung des VG kann ja nicht wg Immunität gegen MdL vorgehen, oder?