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Ich bin für einen respektvollen Umgang miteinander. Ich verabscheue Populismus, Rechtsextremismus, Intoleranz, Gewalt, Hass und Hetze. Wer zu Artikel 1 unserer Verfassung steht, ist auf meiner Linie.
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Die Heizkosten sind deutlich gesunken, die Industriestrompreise liegen auf dem Niveau des EU-Durchschnitts, die Inflation ist wieder so niedrig wie seit Februar 2021 nicht mehr und die Reallöhne sind gestiegen. Wehe, jetzt gibt jemand auch dafür Habeck & den Grünen die Schuld!

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Wwemeze.bsky.social
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Guter Artikel. Vielen Dank 😊

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ScheideWeg … Quo Vadis #Gesellschaft. Integrieren oder Differenzieren? Teilen o Gier/Geiz Wir o ich? Schere Arm/Reich < o >? Wohlstand o Überfluss? Christlich o Egoistisch? Intelligenz o Dummheit? Innovation o Konserve? Konstruktiv o Destruktiv? Man weiss es nicht. TeamHabeck🖖

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Fflicki.bsky.social

Mit dieser Art von Wahlplakaten kann man getrost in die nächste Bundestagswahl ziehen. Es trifft den Nagel auf den Punkt und es bleibt genügend Spielraum seine eigene Wahlentscheidung zu Gunsten der Union zu hinterfragen. 👍

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Das ist nicht Frau Esken von der SPD. Wer macht denn solche Spielchen?

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Mmmarheinecke.bsky.social

Erwartungsgemäß. Man kann ja schon froh sein, wenn sie keinen Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die "Grünen" stellt, die ja laut Söder an allem Schuld sind - und bei der Gelegenheit auch gleich gegen die "Linke", weil ... äh, links.

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Fflicki.bsky.social

Das wundert mich nicht, da viele Argumente auch gegen die CSU und große Teile der CDU gerichtet werden könnten. Die auffällige Zurückhaltung bei den Demonstrationen gegen Rechts, die respektlose, populistische und aggressive Rethorik beim politischen Diskurs, lässt vieles vermuten.

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CGclaasgefroi.bsky.social

Weil das heute unterging: Im Interview fordert Jens Spahn in Bezug auf die Asylregelungen den bewussten Bruch mit der Verfassung und die Verletzung von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts - und damit also die Entmachtung der dritten Gewalt. www.welt.de/politik/deut...

WELT: Auch das deutsche Verfassungsgericht in Karlsruhe hat eine ganze Reihe von Urteilen zur Aufnahme von Schutzsuchenden gesprochen und deren Recht auf Schutz, auch auf hohe Sozialleistungen, vielfach zementiert. Wollen Sie das infrage stellen?
Spahn: Ich habe von Wolfgang Schäuble gelernt: Man muss dem Verfassungsgericht hin und wieder die Chance geben, sich zu korrigieren. Die meisten dieser Urteile wurden vor vielen Jahren gesprochen, da war die Lage gesellschaftlich, sozial und wirtschaftlich eine andere. Zu oft muss Politik den Bürgern heute sagen: Da können wir nichts machen, da sind uns durch Urteile die Hände gebunden. Es löst massiven Frust aus, wenn der gewählte Souverän so offensichtlich in seiner Handlungsmöglichkeit beschnitten wird. Der Gesetzgeber muss hier wieder stärker das Heft des Handelns in die Hand nehmen.
Das Bundesverfassungsgericht sollte auch im Sinne der Gewaltenteilung und eines grundsätzlichen Primats der Politik nicht versuchen, jedes Detail zu regeln. D
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