Im Fokus: #Finanzhilfen#Steuervergünstigungen#Subventionen des Bundes, keine Länder- oder Kommunalsubventionen und nur das Volumen, dass dem Bund zusteht.
Viele sprechen Mit Blick aufs Schließen der 60 Mrd. Lücke im KTF über umweltschädliche #Subventionen#Energiesteuer#Stromsteuer#KfZ-Steuer#Einkommensteuer & KTF Reformen könnten ca. 24 Mrd. Euro p.a. bringen.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat in den Tagesthemen gerade mehrmals behauptet, die Schuldenquote in Deutschland sei zuletzt gesunken, weil sparsam gewirtschaftet und die Schuldenbremse wieder eingehalten wurde. Das zeugt von Unwissen über die Berechnung der Schuldenquote. Kurzer Thread: (1/x)
Im Webinar von @dezernatzukunft.bsky.social#CO2Preis: grundsätzlich der "richtige Mechanismus" - Vorziehen wäre eine Option. Problematisch sei die Inkonsistenz der Ampel, die 2022 den CO2-Preisanstieg aussetzte. Volle Zustimmung - konsistent ist es nicht.
Extra-Zustimmung für @brigitteknopf.bsky.socialfoes.de/publikatione... (Update dazu folgt in wenigen Tagen)
#shiftingthetrillions@brigitteknopf.bsky.social@deutsche-bank.bsky.social#Klimaschutz und Transformation
#Habeck#shiftingthetrillions Konferenz: wir dürfen uns im internationalen Wettbewerb nicht abhängen lassen (von bspw. Inflation Reduktion act). Investitionen in Europa halten noch nicht mit --> "wer Wachstum will, muss jetzt investieren" in Klimaschutz
Ich befürchte, es ist die Überzeugung, dass Kompromisse innerhalb der Ampel nicht "belohnt" werden und man deshalb das Gegenteil tun sollte. Auch wenn es volkswirtschaftlich desaströs ist und niemand in der OECD diesen Weg geht.