Wie oft muss die Stadt München eigentlich noch juristisch verlieren, bis sie sich endlich an geltendes Recht hält? Eine sehr lesenswerte Auflistung der SZ zu allen verlorenen Palästina-bezogenen Verfahren. Sprechen wollte das KVR mit der Zeitung nicht...

Verbot von Pro-Palästina-Demos: Tappt München in die Antisemitismus-Falle?

Immer wieder kippen Gerichte die Verbote von pro-palästinensischen Veranstaltungen. Missachtet die Stadt die Grundrechte der Aktivisten?