Ich verstehe Euren Ansatz und bin auch für einen gut begründeten Verbotsantrag. Allerdings gibt es einige Probleme, die mir heute Prof. Ulrich Battis im rbb-Inforadio erläutert hat. Durchaus bedenkenswerte Punkte, wie ich finde. Und Ihr? bsky.app/profile/klem...

Kklemenssch.bsky.socialSep 30, 2024 7:10pm

Sollte die AfD verboten werden? Kann man machen, sagt der Staatsrechtler Prof Ulrich Battis in unserem Gespräch. Doch die Risiken seien groß. Allein schon wegen der Größe der Partei. www.inforadio.de/rubriken/int...

Staatsrechtler: Größe der AfD erschwert Verbotsverfahren

Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen offenbar ein Verbotsverfahren gegen die AfD erwirken. Für den Staatsrechtler Ulrich Battis klingt das nach keiner allzu guten Idee.

Sollte die AfD verboten werden? Kann man machen, sagt der Staatsrechtler Prof Ulrich Battis in unserem Gespräch. Doch die Risiken seien groß. Allein schon wegen der Größe der Partei. www.inforadio.de/rubriken/int...

Staatsrechtler: Größe der AfD erschwert Verbotsverfahren

Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen offenbar ein Verbotsverfahren gegen die AfD erwirken. Für den Staatsrechtler Ulrich Battis klingt das nach keiner allzu guten Idee.

Das Attentat von Solingen wirft viele Fragen auf. Eine davon: warum scheitern so viele Abschiebungen ausreisepflichtiger Asylbewerber? Diese Frage habe ich heute Benjamin Jendro @djeron7.bsky.socialwww.inforadio.de/rubriken/int...

GdP: Alleine in Berlin scheitern drei von vier Abschiebungen

Das Attentat von Solingen hat eine umfangreiche Debatte über Abschiebungen ausreisepflichtiger Asylbewerber ausgelöst. Woran diese oft scheitern, erklärt Benjamin Jendro (Gewerkschaft der Polizei Berl...

Immer mehr humanitäre Helfer sterben bei ihren Einsätzen. Am Welttag der humanitären Hilfe beklagt Caritas-Auslandschef Oliver Müller, dass die Krisenhilfe immer gefährlicher werde. Mein Gespräch mit ihm: www.inforadio.de/rubriken/int...

Caritas International: "Krisenhilfe wird immer gefährlicher"

Jedes Jahr am 19. August wird der humanitären Helfer gedacht, die im Einsatz ums Leben gekommen sind. Besonders gefährlich ist es aktuell in Gaza, sagt Oliver Müller, Leiter von Caritas International.

Was bedeutet der militärische Vorstoß in Kursk, den sehr wahrscheinlich die ukrainische Armee durchführt? Mein Gespräch mit dem Militärexperten Ralph Thiele. Darin auch die Frage, ob Angriffe auf russischem Boden eine neue Qualität sind - gerade für den Westen? www.inforadio.de/rubriken/int...

Thiele zu Vorrücken in Russland: "Es ist ein riesiges Land"

Die ukrainische Armee hat den dritten Tag in Folge ihre überraschende Offensive über die Grenze ins russische Gebiet Kursk vorangetrieben. Militärexperte und Ex-Oberst Ralph Thiele hat eine Vermutung,...

"Berliner Mieten sind günstig", sagt der BBU. Wie bitte? Der Berliner Mieterverein musste sich auch das Lachen verkneifen. Warum, erklärte mir Geschäftsführerin Hamann-Onnertz im Interview. www.inforadio.de/rubriken/int...

Berliner Mieterverein: BBU-Analyse "klingt wie Satire"

"Mieten in Berlin ist günstig" - mit dieser Aussage hat der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) für Irritationen gesorgt. Ulrike Hamann-Onnertz vom Berliner Mieterverein sagt, f...

Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg - endlich, sagt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Danial Ilkhanipour @danial-ilkhanipour.bsky.socialwww.inforadio.de/rubriken/int...

SPD-Politiker: "Europas Schaltstelle des iranischen Regimes"

Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Ein Vorwurf: Terrorismusunterstützung im Auftrag des Iran. "Chameinei, der oberste Führer des irani...

Kommt eine palästinensische Einheitsregierung von Hamas und Fatah? Nein, sagt der israelische Politologe Moshe Zimmermann. Das Abkommen sei ein Versuch Chinas, mehr Einfluss in der Region zu bekommen, sagt er in unserem Gespräch. www.inforadio.de/rubriken/int...

Politologe: China will stärker in Nahost intervenieren

Die palästinensischen Gruppierungen Fatah und Hamas haben nach Angaben aus China ihren Streit beendet und ein Dokument dazu unterzeichnet. Von einer gemeinsamen palästinensischen Regierung sei man abe...

Wie umgehen mit dem EU-Ratsvorsitzenden Victor Orban? Anlass ist dessen umstrittene "Friedensmission". Das SPD-Mitglied in der deutsch-ungarischen Parlamentariergruppe, Jörg Nürnberger sagt in meinem Gespräch mit ihm: Orban braucht einen Schuss vor den Bug. www.inforadio.de/rubriken/int...

Nürnberger (SPD): Gutes Zureden reicht bei Orban nicht

Als EU-Ratspräsident macht der ungarische Regierungschef Orban, was manch anderem Spitenpolitiker nicht gefällt. So reiste er etwa jüngst nach Moskau zum russischen Präsidenten Putin. Der SPD-Politike...

Der Deckel bleibt dran an der Flasche. Sinnvoll oder nicht, um Plastik aus der Umwelt fern zu halten? Mein Gespräch mit dem Verpackungsexperten Professor Markus Prem von der Uni Kempten. www.inforadio.de/rubriken/int...

Neue Richtlinie für Plastikflaschen: Experte bezweifelt Nutzen

Seit Mittwoch ist es verbindlich: Alle Plastikflaschen müssen einen festverbundenen Deckel haben. Das sorgte schon für viel Gesprächsstoff. Experte Markus Prem sagt: "Kann man machen, ob das viel brin...