Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben die mächtige Option des Parteiverbots NICHT in die Verfassung eingebaut, damit Faschist:innen zukünftig "inhaltlich entzaubert" werden müssen, sondern damit man sich mit ihnen inhaltlich nicht mehr beschäftigen muss.
Make Grundi great again!
Die 12 Jahre damals haben ganz ganz viel zur Entzauberung beigetragen. Aber diese Schweinebande hier ist unfassbar vergesslich.
erst warense zu klein und irrelevant und dann auf einmal, über Nacht, zu groß und mächtig - kannste nix machen, musste gucken, dass es noch zum Vizekanzler reicht, in der Koali, oder wenigstens zum Minister für Ernährung, Schewinehack und Nackensteaks.
Aber die Hürden sind so hoch, damit man nicht einfach eine Partei verbieten kann, ohne sich inhaltlich mit ihr zu beschäftigen. Oder wie willst du ein Verbot begründen, wenn nicht inhaltlich?
Das würd ich gerne in einem Urteil zur AFD des Verfassunggerichtes lesen ...
Ja,trotzdem ist es ein sehr langer Prozess.Der teilweise schon begonnen hat. Es würde aber den dem.Parteien ( @spdde.bsky.social@gruene-bundestag.de) gut tun ,um die Bürger hinter sich zu bringen, allen zu neuem Aufschwung helfen.
Mit dem Verbot kann man ihnen die Finanzierung nehmen, aber die Menschen bleiben und man wird sich weiter inhaltlich mit ihnen befassen müssen. Anständige Demokraten sollten echte Probleme lösen und falsche Probleme aufdecken. Dann laufen auch nicht so viele Menschen zum Mob.
Kann das jemand Merz & seiner CDU erklären?!