Heute vor 31 Jahren wurde der Hausbesetzer & Antifaschist Silvio Meier in Berlin-Friedrichshain von Neonazis ermordet. Aktives Gedenken und ein breites Engagement haben dafür gesorgt, dass sein Name nicht in Vergessenheit gerät und mittlerweile eine Straße nach ihm benannt wurde.
Ein Verbot von Spekulationen mit Nahrungsmitteln und ein Preisdeckel soll Essen billiger machen. Die öffentliche Hand soll wieder Kontrolle über Kliniken und Pflegeheime übernehmen, Wohnungen vermehrt von Kommunen übernommen werden, um die Mieten zu kappen. www.rnd.de/politik/link...
Langsam laufen sich die Parteien für die Europawahl Mitte nächsten Jahres warm. Martin Schirdewan, Parteichef in Deutschland und Fraktionsvorsitzender im Europaparlament, sucht Bündnispartner.
Weniger Flüchtlinge werden weder deine Miete senken, noch wird die Chance auf ein Kitaplatz höher. Oder auch »Wir haben kein Flüchtlingsproblem, wir haben ein Verteilungsproblem in diesem Land.« www.t-online.de/nachrichten/...
Mehr Geld für Klima und Kommunen, weniger Schuldenbremse, Verteilungsprobleme angehen. Die Linke stellt ihre neue Strategie vor.
Gute Forderung! Schade, dass die SPD nicht in der Regierung ist.
Der Gaza-Krieg ist nicht der einzige Brandherd im Nahen Osten. Seit drei Wochen bombardiert die Türkei im Nordirak Stellungen der PKK und der mit der Kurdischen Arbeiterpartei verbündeten YPG im Norden Syriens 👇 (1/3)
Wagenknechts Austritt scheint der Linkspartei eher zu nutzen als zu schaden: "Bis Freitagmittag habe die Parteizentrale 331 Eintritte und 195 Austritte registriert, sagte Bundesgeschäftsführer Tobias Bank ZEIT ONLINE." www.zeit.de/politik/deut...
Nach dem Austritt Sahra Wagenknechts macht die Linke eine ungewohnte Erfahrung: Die Partei zählt nach ZEIT-ONLINE-Informationen plötzlich mehr Eintritte als Austritte.
Zur Zukunft der Partei DIE LINKE: Eine schon länger ungekannte Erfahrung. Seit dem finalen Bruch mit Sahra Wagenknecht gab es neben prominenten (Wieder)Eintritten sogar einen starken Mitgliederzuwachs: www.zeit.de/politik/deut...
Nach dem Austritt Sahra Wagenknechts macht die Linke eine ungewohnte Erfahrung: Die Partei zählt nach ZEIT-ONLINE-Informationen plötzlich mehr Eintritte als Austritte.
Wenn beispielsweise ein Muslim, den das Bundesamt für islamismus verdächtig hält, sich um eine Wohnung bemüht - dann sollen die Agenten sich an den potenziellen Vermieter und sogar an Familienmitglieder (…) wenden dürfen, um ihren Verdacht dort zu streuen. www.sueddeutsche.de/politik/verf...
Das muss man sich erst mal trauen: Nach der Klatsche des BVerfG 2022 für den #Verfassungsschutz setzt das Ministerium von Nancy Faeser jetzt eine neues VS-Gesetz auf, das die Vorgaben aus Karlsruhe einfach übergeht. Das wird - wenn es so kommt - für die @freiheitsrechte.org ganz leichtes Spiel.
Ein neues Gesetz für den Verfassungsschutz soll den Agenten deutlich mehr Macht geben. Künftig sollen sie eigenständig Bürgern zuflüstern dürfen, welche anderen Bürger radikal seien.