Am Anfang stand eine Mieter:innen-Versammlung von @franziskabrychcy.bsky.social@niklasschenker.bsky.socialwww.linksfraktion.berlin/rechtsberatung
Unsere Fraktionsvorsitzenden @seeroiberjenny.bsky.social@tobiasschulze.bsky.social@taz.de darüber, wie linke Stadtpolitik dem Haushaltskahlschlag begegnet und dass wir weniger über Wagenknecht in der Presse als mit den Leuten im Kiez über ihr Probleme reden sollten.
Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD.
Kita-Streik? ver.di möchte die Betreuung der Kinder verbessern. Der Senat sagt, dass das mit der Tarifgemeinschaft der Länder nicht ginge. Mit ver.di reden will er nicht, um Mittel & Wege zu besprechen, damit es doch klappt. Der Senat muss endlich seine Trotzphase beenden!
Auf das CDU/SPD-Haushaltschaos kommt nun eine weitere Unterfinanzierung durch den Zensusschock. @schluesselburg.bsky.social#Haushaltspolitik ist konzept- und verantwortungslos. Sie fahren mit Vollgas auf eine Abbruchkante der öffentlichen Finanzen."
AfD-Verbot. Haushaltskürzungen. Hitzeschutz. Unsere Themen morgen im AGH. Ein Verbot der AfD ersetzt jedoch nicht den täglichen antifaschistischen Kampf und die wichtige Auseinandersetzung mit menschenverachtenden Positionen! Für die Freiheit, für das Leben 👇 www.instagram.com/reel/C89zBbZ...
Viele können Urlaubsreisen nicht mehr bezahlen. "Der CDU/SPD-Senat sollte sich ein Bsp. an anderen Bundesländern nehmen, die längst Sozialtarife für das #Deutschlandticket eingeführt haben. Berlin braucht ein 9€-Deutschland-Sozialticket." Kristian Ronneburg
Einen #Tarifvertrag#Kitas@franziskabrychcy.bsky.social@tobiasschulze.bsky.social waren vor dem AGH u haben unsere Unterstützung ausgedrückt.
Die Verbotspolitik ist gescheitert! Heute ist Weltdrogentag. Der Tag zeigt: Drogenpolitik muss sich endlich auf Gesundheits- & Verbraucher:innenschutz & nicht auf Kriminalisierung ausrichten. Die Teillegalisierung von Cannabis ist auf diesem Weg nur ein kleiner Schritt. @nikschrader.bsky.social