Die Bundestags-Resolution zu Antisemitismus sieht laut ZEIT wohl auch 1 Überprüfung von Künstlerinnen & Forschenden durch den Verfassungsschutz vor. Wie krass. Ist natürlich nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. Aber rechte Kulturpolitik geht genau so. www.zeit.de/kultur/2024-...

Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Eine etwas andere Gewissensprüfung

Nach Recherchen von ZEIT ONLINE haben sich Ampel und Union nach langem Streit auf eine Bundestagsresolution gegen Antisemitismus geeinigt. Die enthält aber Erstaunliches.

Auch die Humanistische Union ist gegen diese #Bundestagsresolution#BDS folgt.

Netanjahu und seine Regierung wird es freuen.