Dieser Beitrag bringt mich dazu einmal grundlegender über die neue Strategie der Grünen nachzudenken. Warum verteidigen sie nicht mehr menschenrechtliche Grundlinien. Das Framing von Humanität und Ordnung ist dafür nicht unbedeutend. Ein kleiner 🧵 www.tagesspiegel.de/meinung/funf...
Grünen-Chefin Ricarda Lang und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wollen die Migrationszahlen senken. Dafür machen sie der Union ein Angebot zur Zusammenarbeit.
Woher haben Lang und Kretschmann eigentlich die Zahlen, dass sie es dieses Jahr mehr Asylbewerberchen gegeben habe, als 2015/16? https://de.statista.com/statistik/daten/studie/76095/umfrage/asylantraege-insgesamt-in-deutschland-seit-1995/
Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist 2023 bereits über dem Niveau vom Vorjahr. Doch nie war die Zahl der Asylbewerber so hoch wie im Jahr 2016.
Von Humanität und Ordnung spricht auch die CSU seit langem. Kein Wunder, denn diese Programmatik erlaubt eine Strategie zu fahren, mit der erkämpfte menschenrechtliche Positionen für ordnungspolitischen "Pragmatismus" geopfert werden können.
Nun, die Grünen haben sich in der Migrationsfrage schon lange den Rechten angeschlossen - und opfern eine humanitäre Flüchtlingspolitik Machtoptionen an der Seite der CDU/CSU. Daher ist es kein Wunder, dass sie mit dieser nach rechts rücken.
Lieber Herr Pichl, ich würde mich so sehr freuen, wenn mehr Menschen ihren klugen, humanistischen Einlassungen folgen würden. Und bedanken möchte ich mich für Ihre Kraft und Ihren Mut sich dem dunklen Antihumanismus entgegenzustemmen. Frei nach Foucault, wahrgesprochen.
Weil sie ohne die kurzfristige Asyldebatte mehr und langfristiger für die Menschen überall tun können, als wirden sie diesen aktuellen Streit, den sie kaum "gewinnen" können, ausfechten. Ist ne Frage der langfristigen Perspektive. Koalition mit grünen Ministerien platzen lassen keine gute Option.
Ich denke, hier sticht einfach Materialität die Überzeugungen. Das Thema des Programms ist "Wohlstand" in Europa. Dieser Wohlstand wird durch die Ausbeutung des globalen Südens und die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen erzeugt. Migration ist seine Kehrseite. Deswegen wird sie abgewehrt.
Wenn die Macht in Gefahr ist, biedert man sich dem Bilderleser an.
Nur kann man das überhaupt noch "Strategie" nennen? Oder ist nicht das gesamte Handeln der Grünen der letzten Jahre von völliger Hilf- und Orientierungslosigkeit gekennzeichnet? Allein schon diese ständige Überforderung bei kleinstem Gegenwind, von dem Grüne immer heillos überrascht sind.
Aboschranke :/