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Michael Oberst
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Philosoph. Liebt Bachs Kantaten und Kants Satzbau. Infektionsgegner, immer noch Kontrollgruppe. 😷 Für pragmatisch-grüne Politik im KV Berlin-Pankow. 🌻
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Niemand kann der Afd vorschreiben, wie sie abstimmt. Die Mehrheit wurde ohne sie organisiert. Ist das nicht einfach nur billige Stimmungsmache von dir?

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MFmkx.bsky.social

ich finde, solche populistischen anträge, die ERSICHTLICH nur der afd u. ä. zuvorkommen und so wähler abgreifen wollen, sollten sich parteien sparen, die nicht peinlich sein wollen. hier hatten die grünen zu protokoll gegeben, dass es aus politischen gründen nicht anders gehe (!), als dieses ..

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DTrobilad.bsky.social

Die AfD hatte, genauso wie die CDU, im März 2017 einen (anderen, natürlich) Antrag zum Verbot der Vollverschleierung in die Bürgerschaft eingebracht. Der wurde damals aber natürlich abgelehnt. Daher war davon auszugehen, dass die AfD diesem Antrag zustimmen würde. Das hatte sie auch signalisiert.

CDU und AfD: Antrag zum Vollverschleierungsverbot abgelehnt - WELT
CDU und AfD: Antrag zum Vollverschleierungsverbot abgelehnt - WELT

Antrag zum Vollverschleierungsverbot abgelehnt

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