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Malte Kreutzfeldt
@mkreutzfeldt.bsky.social
Beobachtet den Berliner Politikbetrieb. Mag Zahlen und Fakten. Redakteur bei @table.media
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MKmkreutzfeldt.bsky.social

Die Aufregung darüber, dass in dieser Legislaturperiode kein Klimageld ausgezahlt werden wird, verstehe ich nicht. Denn es war nie etwas anderes versprochen worden. (1/2)

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FTfraut.bsky.social

In der Tat. War alles sehr schwammig formuliert. Hab eh nicht damit gerechnet. 🙄🤷

Koalitionsvertragsentwurf Ampel S. 49
Wir wollen den europäischen Emissionshandel und das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) im Sinne des EU-Programms „Fit for 55" überarbeiten. Wir setzen auf einen steigen- den CO,-Preis als wichtiges Instrument, verbunden mit einem starken sozialen Ausgleich und werden dabei insbesondere Menschen mit geringeren Einkommen unterstützen. Was gut ist fürs Klima, wird günstiger was schlecht ist, teurer.
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Rrumhirschen.bsky.social

Malte, vielleicht wäre es einfach politisch klug, dass früher als du denkst, dass es versprochen war umzusetzen? 🤷‍♀️ Christian Lindner ist vielleicht einfach zu emotional-irrational so wie der an der Investitions und Schuldenbremse klebt obwohl wir ja diese Zeitenwende haben?

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Kkahturakarfai.bsky.social

Das Klimageld kommt also einfach gar nicht. Du glaubst doch nicht wirklich, dass die nächste (dann ich sag mal vorsichtig konservativere) Bundesregierung das beschließt?

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Mmonacofranze.bsky.social

Lindner hat das Klimageld völlig gekippt. Und ja das Klimageld war völlig anders geplant.

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JPjoergprante.de

So ist es.

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PPterry62.bsky.social

Wenn der CO2-Preis steigt um zum CO2-Einsparen zu animieren, warum muss man das durch Klimageld kompensieren? Meine VWL-Vorlesungen sind schon ein paar Jahrzehnte her, aber für mich hört sich das dumm an, auch wenn man damit ein paar Arbeitsplätze in der Bürokratie schafft.

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GDdergorg.bsky.social

Aufregen tue ich mich nicht. Verstehe es aber trotzdem nicht. Eine Einführung im letzten Jahr der Regierung wäre ein krasser Boost für den Wahlkampf gewesen, für alle 3 Parteien. Von daher unverständlich, das sie das Thema nicht stärker pushen.

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MKmkreutzfeldt.bsky.social

Im Koalitionsvertrag wurde es nur zur als Kompensation für einen "künftigen Preisanstieg" (über den bisher beschlossenen Preispfad hinaus) bzw. für die "Marktphase" (nach 2026, wenn sich der CO₂-Preis am Markt bildet) angekündigt. (2/2)

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MK
Malte Kreutzfeldt
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