In Hessen plant die neue Koalition ein Genderverbot für Schulen, Unis und Rundfunk. Dieses verfassungswidrige Vorgehen trifft den Rechtsstaat im Kern, zeigt ULRIKE LEMBKE. verfassungsblog.de/verfassungsw...
Georg Seeßlen: [Für Meloni ist das] Schlechte am historischen Faschismus, dass er die Demokratie abschaffte. [Ihr Ziel] ist eine faschistische Gesellschaft … nach dem Präsidialprinzip ... zu errichten, bei Beibehaltung gewisser demokratischer … Rituale.
Italien ist keine Demokratie mit einer rechten Regierung, sondern ein Musterbeispiel für das Zusammenspiel von postdemokratischem Neoliberalismus und Faschisierung der Gesellschaft. In der EU wird di...
Der Terrorangriff der Hamas auf Israel ist jetzt bald 4 Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Video deshalb einige Gedanken von Vizekanzler und Minister Robert Habeck zur Einordnung und Differenzierung. youtu.be/ZBtAtsdco-8
Der Terrorangriff der Hamas auf Israel ist jetzt bald vier Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Vide...
