Apropos direkte Demokratie: Schon @sebastiankurz war ein Verfechter von dieser und damit der Aushebelung des Parlaments. Trick der Populisten, veröffentlichte Meinung wird öffentliche und dann Volksbegehren initiieren, über das abgestimmt werden soll. Aus 2012 kurier.at/politik/dire...
Sebastian Kurz contra Heinz Mayer: Wie viel direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild braucht – und verträgt – Österreich?
Das ist auch darauf zurückzuführen, dass seit Jahren (und seit Kurz explizit) die Wahl zur Kanzlerwahl hochstilisiert wird. Was sie nicht ist. Nämlich überhaupt nicht. Theoretisch kann jeder ÖsterreicherIn KanzlerIn werden. Schon deshalb war Begriff Volkskanzler immer absurd .../2
Faszinierend, wie nach Wahlen erst die Funktionalität der repräsentativen Demokratie erkannt wird: 1) Für Regierungsbeteiligung und Kanzleranspruch braucht es Mehrheiten 2) Nationalratspräsident 2. höchstes Amt der Republik und höchstes in einer repräsentativen Demokratie./1
Im Kanzler"triell" wurde offenbar auf Bedeutung des Nationalrats vergessen. Jetzt ist es zu spät. 2
Was mich irritiert; um FPÖ als 1. Nationalratspräsident zu verhindern, versucht man Gepflogenheiten der repräsentativen Demokratie auszuhebeln. So geht Brandmauer nicht. Undemokratischer Move. Kommt von links, dass Ergebnisse nicht akzeptiert werden. 1
Wie sollen wir bitte nach dem 29.9 als Gesellschaft wieder zu einander finden? Die Auseinandersetzung und Zuspitzung bs auf Social Media gibt mir zu denken. Konsens- und Diskursfähigkeit - wichtige Säulen einer resilienten Demokratie! youtu.be/R2dEX__anjo
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Danke für die Erwähnung diesubstanz.at/parteien/fue...
Die Demokratie ist stabil. Gefahr lauert ihr trotzdem. Auch von jenen, die im ganzen Eifer sie zu retten, Haltung/ Prinzipien über Bord werfen - die Systematik der repräsentativen Demokratie nicht kennen. Das gilt auch für die zahllosen Zivilgesellschaftlichen Initiativen. youtu.be/skO_xJmFREc?...
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Finde ich schon.