Gibt es für die Aufforderung eine Quelle? Ich finde auf die schnelle keine, würde sie aber gerne selbst verwenden und weiter teilen!
Wo findet man denn die Beschlüsse? Konnte nur die Tagesordnung finden, vermute das wurde unter TOP 20 abgehandelt. Protokoll oder Beschlussempfehlung irgendwo?
Fakten...pfffff.
Ich habe bei kurzer Recherche nur folgenden Link gefunden fragdenstaat.de/anfrage/rech... Danach gibt es aktuell noch keine Antwort zu der Anfrage. Haben Sie bessere Quellen?
Aufforderung (Inklusive Abstimmungsverhalten über die Vorlage des Bundesfinanzministeriums) des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.12.2023 zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes zur Aufhebun...
Nein, das sind keine Fakten , weil www.bundestag.de/resource/blo... Keine Anwesenheitsliste beigefügt ist. Wir wissen nicht, wer verhindert war. Eine Einstimmigkeit liegt bei den anwesenden Personen vor. Ein kleiner Unterschied. Haben Sie eine Quelle, wo die Anwesenden aufgelistet sind?
Ich bekomme immer Kopfschmerzen von diesen lästigen Fakten... </Hust!>
Ich finde keine Primärquelle, aber das vom BR: "Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags nahm die Forderung nach einer Abschaffung der Ermäßigung bei seiner Sitzung ... zur Kenntnis. Und zwar einstimmig. Das bestätigten mehrere Teilnehmer ... BR24 übereinstimmend." www.br.de/nachrichten/...
Union und AfD unterstützen die Bauern in ihren Protesten gegen die Ampel. Doch Dokumente aus dem Bundestag zeigen, dass sie den Plänen zur Streichung der Kfz-Steuerermäßigung für die Landwirtscha...
Der CDU/CSU ist jedes Mittel recht um an die Regierung zu kommen: Lügen, Hetze , Falschmeldungen