Seine Lamoyanz ko**t mich an. ER hat doch nun wirklich alle Mittel, die Rädelsführer:innen anklagen und verurteilen zu lassen. Nein, abhauen ist keine Option. Kein Millimeter nach rechts. #Wirsindmehr#AfDsindFaschisten#HöckeisteinNazi gehören wg. verfassungsfeindlicher Umtriebe angeklagt.

Du überschätzt die Rechte dieser Behörde. Die kann nur das Innenministerium informieren und warnen.

Welche Mittel hat er denn, jemanden anklagen zu lassen?

Dann schau dir mal an, was auf TwiX los ist. Das ist inzwischen ein digitaler Reichsparteitag. Nicht mehr zum Aushalten. Und kaum noch Widerstand.

Gu Mo, nein 'anklagen' kann er nicht, deswegen endet d Satz mit 'zu lassen'. Er hätte u.a. äußern können: "Wir werden d nachrichtendienstl. Ermittlungen geg. Verfassungsfeinde u d Zusammenarbeit m Polizei/Justiz weiter verstärken.' Alles besser als d Offenbarungseid, d #AfDsindFaschisten stärkt.

Das ist gar nicht seine Aufgabe. Er liefert lediglich die Daten. Es ist die jeweilige Landesregierung die die Entscheidung trifft. Seine Befugnisse sind durch Gesetze begrenzt, vor allem durch das Thüringer Verfassungsschutzgesetz.

Bin zwar kein Jude, aber trotzdem werden wir wohl dann auch eine neue Fremdsprache lernen…..

Ähm nein der Verfassungsschutz kann keinen anklagen und verurteilen lassen und nur unter sehr engen Grenzen Infos an die Polizei weitergeben

Den ersten Hashtag wage ich inzwischen leider stark zu bezweifeln. Zumindest im Osten sind die (AfD+WerteUnion) befürchte ich inzwischen eine Mehrheit

Lass mich raten: Du bist kein Jude.

Deine Unwissenheit kotzt mich an. Seit wann kann der Verfassungsschutz jemanden anklagen? Dein staatsbürgerliches Wissen verhält sich reziprok zum unsäglichen Stil deiner Kommentare hier.