Ich habe Ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz zu Koalitionen mit dem BSW befragt - und war überrascht, wie strikt er dagegen ist. Nämlich auch, wenn so die AfD an die Macht käme. Seine Begründung 👇🏻Via @taz.detaz.de/!6032361/
Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist strikt gegen eine Koalition seiner Partei mit dem BSW. Selbst wenn dann die AfD regieren würde.
Logik in Bautzen: auf Antrag der AfD wird der Ausländerbeauftragte abgeschafft und dann beschweren sich alle über mangelhafte Integration. Keine Pointe aber top Gradmesser der aktuell immer absurder werdenden Debatte. www.saechsische.de/bautzen/land...
Die #CDU ist in #Thüringen in einer total vertrackten Situation und mir ist rätselhaft, wie sie da unbeschadet rauskommen will. Ich hab mich im Wahlkampf mal etwas umgeschaut. taz.de/!6027031/ via @tazgezwitscher
In drei Wochen wählt Thüringen. Die CDU will zurück an die Macht – ohne AfD und Linke. Aber mit wem dann? Unterwegs in einem komplizierten Wahlkampf.
Ich habe ein langes Gespräch mit Astrid Rothe-Beinlich geführt, Fraktionschefin der Grünen im Thüringer Landtag, eine Linke, die oft mit ihrer Partei über Kreuz lag und für R2G gekämpft hat. Nach 25 Jahren Berufspolitik hört sie auf. Ich fand es offen - und echt interessant taz.de/!6024969/
Astrid Rothe-Beinlich hat viele Jahre für die Grünen in Thüringen Politik gemacht. Dass sie jetzt aufhört, liegt auch an der politischen Lage im Land.
Es ist kompliziert, aber sooo wichtig, deshalb befassen wir uns in der neuen Folge des taz-Podcasts Bundestalk mit der Wahlrechtsreform und dem Urteil aus Karlsruhe. Mit dabei: Christian Rath, @chrjkb.bsky.socialtaz.de/!6027582/
Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlrechtsreform der Ampel weitgehend gebilligt. Ist die Demokratie jetzt gut aufgestellt?
Das ist schon krass, wie rasch hämische Falschmeldungen über Kamala Harris verbreitet werden Ein gefälschtes Video stellt Kamala Harris quasi als unzurechnungsfähig dar - die Tonspur darin ist manipuliert. Die Vermutung ist, dass hier KI zum Einsatz kam Siehe:
Kamala Harris makes an awkward and incoherent speech in viral video widely shared after Biden dropped out of presidential race.
Am Sonntag vor der Landtagswahl, 25. August, wird es eine Großdemonstration für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Dresden geben. Merkt euch das Datum und seid gespannt auf weitere Infos! #WirSindDieBrandmauer#Dresden#DD2508#Landtagswahl#NoAFD#GehWählen#Demo#NoNazis#Demokratie !B
Und hier der Text der Kollegen zum Compact-Verbot👇🏻
Seit Jahren agitiert das #Compact Magazin von Jürgen #Elsässer gegen Geflüchtete, ruft zu Widerstand auf, preist Putin. Nun wird es von Innenministerin Faeser verboten: Das Heft "hetzt auf unsägliche Weise" gegen Juden, Migranten und die Demokratie taz.de/!6023528/
Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin von Jürgen Elsässer rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
Bundesinnenminsterin Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin Compact von Jürgen Elsässer. Derzeit laufen Razzien. 👇🏻
