„Die AfD versucht die Demokratie abzuschaffen. Die Demokratie muss wehrhaft sein. Eine anti-demokratische Partei muss verboten werden. Das ist im Grundgesetz so vorgesehen. Es ist höchste Zeit und die Zeit ist jetzt.“ - @arnesemsrott.bsky.social#AfDVerbotJetztwww.radioeins.de/programm/sen...
Mit 32 Sitzen ist die AfD in Thüringen zum ersten Mal stärkste Kraft in einem deutschen Landesparlament geworden. Eine erste Kostprobe der politischen Strategie des rechtsextremen Landesverbandes unte...
"Wer AfD und BSW heute wählt, übernimmt Verantwortung für die Folgen! Niemand kann sich später herausreden, nicht gewusst zu haben, was gewählt wurde: Antiwestliche Parteien, die den Schulterschluss mit dem Kreml suchen und die Westbindung Deutschlands aufgeben wollen."
1/2 Der djb begrüßt den Beschluss des Bundesrates, das Bundesverfassungsgericht durch ein zusätzliches Zustimmungserfordernis des Bundesrates zu Änderungen des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht zu stärken. Zur PM: kurzlinks.de/bj1h
Sorry - die sind ja gar nicht auf Bluesky (ist eigentlich klar)
Diese 4 Beispiele unten sind für mich #Blockempfehlungen
🌱💚 Verwunschen, wie die Ranken des #Pfennigkrauts von den großen Blumentöpfen im Hof herabhängen. Es ist ein toller Bodendecker für große Töpfe, die genügend Feuchtigkeit bieten. Auch die kleinen gelben Blüten sind hübsch und werden gerne von Insekten besucht.
Man stelle sich vor, Jürgen Treutler hätte nicht die komplette Beschlussfähigkeit des Thüringer Landtags gesprengt, sondern sich vor ihm auf die Straße geklebt. Was dann los wäre. Aber so...
Bei den Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, handelt es sich vor allem um Kurden und türkische Demokraten, die von Erdogans Regime verfolgt werden. Mit jeder Abschiebung dieser Menschen begehen SPD, FDP, Grüne, und die Union Verrat an Demokratie und Menschenrechten. www.fr.de/politik/deut...
Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen Scholz und Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet.