Der Blockwart kommt zurück! Wahnsinn! Es ist unglaublich, was die sich mittlerweile vor aller Augen trauen! taz.de/AfD-Meldepor...
Die rechtsextreme AfD stiftet Schüler*innen an, kritische Lehrkräfte zu denunzieren. Die Regierung unterschätze die Lage, kritisiert die Linke.
Solche Hetz- und Schmutzkampagnen direkt mitzuerleben, stelle ich mir sehr grausam vor. Es macht mich allein durch das Lesen schon wütend, wie die AfD ihre antidemokratischen Haltungen und Äußerungen tätigt.
Konstituierung Thüringer Landtag zweiter Akt oder wie der Landtag zu einem König kam! www.bodo-ramelow.de/2024/10/wund...
Bereits vergangene Woche beschrieb ich an dieser Stelle die Farce rund um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags am 26. September sowie die sozial-medialen Begleiterscheinungen inklusive X...
Man kann Rechtsradikalismus nicht verbieten. Stimmt. Aber man kann verhindern, dass er die Parlamentsarbeit stört, man kann ihm seine Gelder und seine Organisationsstrukturen nehmen und Beamte loswerden, die sich zu ihm bekennen. Das ist, finde ich, eine Menge Risiken wert
Ok, jetzt bin ich schon eine "bekannte linke Persönlichkeit", wie ApolloNews wohl nicht lobend schreibt. Sei's drum, bin ja in gute Gesellschaft (@politicalbeauty.bsky.social#schlossaneignungepetitionen.bundestag.de/content/peti...
In Sachsen wurde heute ein Fascho mit offensichtlichen CDU- & BSW-Stimmen zum Landtags-Vize gewählt, der schon mal eine Kleine Anfrage zu den Kosten für die Sterilisation von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten gestellt hat. Eine Brandmauer aus Stroh, sie brennt lichterloh.
Offenbar gewöhnt man sich schnell an rechtsradikale Gesänge, gerade wenn man "nicht gemeint ist". Im Eiltempo: Gewöhnung, Gleichgültigkeit, Salonfähigkeit, Normalität. Wir dürfen nicht abstumpfen, das ist NICHT normal! Widerstand dagegen muss aus der ganzen Gesellschaft kommen.
In Deutschland werden Femizide juristisch oft nicht als Morde verfolgt. Der Grund: Geschlechtsspezifische Gewalt ist keines der acht Mordmerkmale. Im Kampf gegen Femizide könnte eine Erweiterung der Mordmerkmale rechtlich und symbolisch zum Meilenstein werden. www.volksverpetzer.de/analyse/femi...
Femizide werden oft immer noch nicht als Morde verfolgt. Eine Ergänzung der Mordmerkmale könnte Ausgangspunkt für Verbesserungen sein.
