Es ist wichtig, dass sich die Ukraine weiter um Diplomatie bemüht und Deutschland dabei aktiv unterstützt. Es sollte aber nicht ignoriert werden, dass Russland kein Interesse an seriösen Verhandlungen hat. Mehr wirtschaftlicher Druck und mehr militärische Hilfe würden das ändern.
Das Beste, was ich in dieser Kürze zum Thema gelesen habe. Ich verzichte auf einen Teaser und bitte euch einfach: lest den Artikel. Und zieht die empfohlenen Konsequenzen daraus. taz.de/Medienforsch...
Hab gerade für Merz und alle Milliardäre zwei Minuten auf dem Balkon geklatscht. Mehr Wertschätzung geht nicht.
Starkes Zeichen: Erster Anna-Politkowskaja-Platz in Deutschland wird eingeweiht - am 10. Oktober 2024 direkt vor der Zeit-Stiftung in Hamburg-Rotherbaum: "Am 7. Oktober 2006 wurde die russische Journalistin, damals 48 Jahre alt, vor ihrer Wohnung in Moskau ermordet."
Was ich nicht verstehe: Ich bin Strafrichter. 2015 und 2016 habe ich durchaus einen Anstieg der (Klein-) Kriminalität durch Geflüchtete erlebt. Logisch, wenn viele da sind. Seit Jahren erlebe ich aber nichts dergleichen mehr. Einen Ukrainer hatte ich noch nie. Wo genau ist das "Flüchtlingsproblem"?
Wieso äußert sich Scholz eigentlich nicht zu Thüringen? Ist es ihm egal? Ist ihm eigentlich alles egal, mal abgesehen von seiner Wiederwahl? Die Demokratie ist in ernsthafter Gefahr, und der Kanzler tut ... ja, was tut er eigentlich?
Bitte mal Alle aktiv sein und Briefe schreiben: an die Bundestagsabgeordneten, wegen Verbotsverfahren AfD. #afdverbotwww.sueddeutsche.de/politik/thue...
Die Ereignisse in der ersten Landtagssitzung hätten gezeigt, „dass die AfD aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht“.
AfD-Chaos im Erfurter Landtag: Vermutlich werden einige Unverbesserliche auch heute noch nicht wahrhaben wollen, mit wem wir es zu tun haben: Rechtsextremistische Antidemokraten, die die Demokratie und ihre Institutionen für ihre Zwecke missbrauchen wollen. Journalisten eingeschlossen.