BLUE
Profile banner
SD
Stoppt die Rechten
@stopptdierechten.bsky.social
Dokumentation/Monitoring/Analyse von Entwicklungen im Rechtsextremismus. Größtes freies Onlinearchiv zu Rechtsextremismus in Österreich. Based in Vienna/Austria www.stopptdierechten.at Einen Sachverhalt melden: www.stopptdierechten.at/konta
2.8k followers374 following833 posts

Mitglied bei der immer wieder am neonazistischen Rand streifenden Burschenschaft Olympia, bezeichnete als Verteidiger der Chefs des Neonazi-Netzwerks "Objekt 21" das Verbotsgesetz als "historisch obsolet", "diffus" und "absurd". Im heutigen Standard heißt das dann netterweise: 2/3

Der Verteidiger des Erst- und Zweitangeklagten, Werner Tomanek, stellte in seinem Vortrag die Sinnhaftigkeit des Verbotsgesetzes infrage. "Dieser Paragraf wird von Juristen immer wieder als grundrechtlich bedenklich bezeichnet, aus politisch-historischen Gründen ist er aber nicht wegzubekommen", so Tomanek. Der Paragraf sei "diffus, verschwommen, absurd. Er ist historisch erklärbar, aber historisch obsolet."
1

Profile banner
SD
Stoppt die Rechten
@stopptdierechten.bsky.social
Dokumentation/Monitoring/Analyse von Entwicklungen im Rechtsextremismus. Größtes freies Onlinearchiv zu Rechtsextremismus in Österreich. Based in Vienna/Austria www.stopptdierechten.at Einen Sachverhalt melden: www.stopptdierechten.at/konta
2.8k followers374 following833 posts