Die einen sagen, für ein AfD-Verbot ist es zu früh, die anderen, es ist zu spät. Alle die sind sich einig, dass die AfD unsere Demokratie bedroht und sie verboten gehört, aber unsere Demokratie schützen traut sich niemand?
Ich verstehe es auch nicht. Es sind über 800 Abgeordnete im Bundestag, und wie wenig äußern sich positiv für ein Verbotsantrag? 5 oder 6? Ich könnte kotzen.
Es geht hier noch nicht mal um ein Verbot, es geht erstmal um die PRÜFUNG eines Verbotes. Von daher verstehe ich das Zögern noch weniger.
Na ja, das Programm der AfD wird ja jetzt wohl von den anderen Parteien umgesetzt. Danach ist dann die AfD obsolet. Oder so?
Es ist ja schon mal eine ganz brauchbare Grundvoraussetzung :) Und ein Urteil käme nur für die nächste BT-Wahl „zu spät“. Jetzt vll. an der Zeit, Erwartungen zu managen? 2025 müssen es halt alle wieder selbst machen, Urteilen per 🗳️!
Selbe Taktik wie bei der Klimakatastrophe: eh noch reichlich Zeit, bis dahin haben wir was erfunden und gleichzeitig, kann man sowieso nichts dagegen machen, eh schon viel zu spät
Wenn noch länger gewartet wird, ist es zu spät Der Antrag hätte bereits vor einem halben Jahr eingereicht werden müssen
Ich habe einen Traum: Mit meinem Rollstuhl die Alternativlose komplett aus dem Plenarsaal in Türsteher Manier raus zu schieben! Am Kragen packen und in den Hintern treten kann ich leider nicht mehr. Das müssten anständige Abgeordnete übernehmen.