x.com/Julius_Ktxt/... "Although it is frequently discussed, AfD support appears only weakly correlated with objective economic conditions. The unemployment rate or the disposable income per capita of a municipality correlate only weakly with the AfD's vote share and its gains compared to 2019."
Zuweilen erwische ich mich beim Gedanken, dass die Ampel wohl auf absehbare Zeit die progressivste Bundesregierung gewesen sein wird. Die Zukunft sieht düster aus. Aber auch: Weil manche Dinge ("Queerpolitik") wohl ziemlich unbeliebt sind bzw. riesiges Verhetzungspotential bieten.
Bestimmt 4 der 5 Stunden kommen vom Typesetting, oh weh.
Das meine ich nicht. Man sollte halt Sozialabgaben ebenfalls progressiv gestalten. Dass sie wie jetzt halt quasi flat tax (bis zu den Beitragsbemessungsgrenzen) sind, ist nicht gottgegeben.
Der Elephant im Raum sind da eher die nicht progressiven Sozialabgaben. Mit den 2151€/Monat bei Vollzeitarbeit und Mindestlohn kommt man (Single, keine weiteren Abzüge, etc.) auf ca 137€/Monat Lohnsteuer, aber 453€/Monat Sozialabgaben.
Hoffentlich immer mit süßen Eichhörnchen daneben :)
Und dem ist man sich bei der FDP bewusst. Ich habe da vor einiger Zeit mal einen interessanten Artikel gelesen: www.t-online.de/nachrichten/... Wenn man das Agieren der FDP in der Regierung durch diesen Winkel betrachtet, ergibt es für mich deutlich mehr Sinn.
Eigentlich sollte der Bundestag diese Woche über das Selbstbestimmungsgesetz beraten – nun wird das verschoben. Es gibt Bedenken in der FDP. Wackelt das Vorhaben?
Sozialliberalität abginge -- das wäre eine zu starke Behauptung. Fair finde ich es aber zu sagen, dass sie eine stark untergeordnete Rolle spielt. Ich denke, dass das auch einfach daher kommt, dass gesellschaftlich die Nachfrage nach Sozialliberalismus einfach geringer ist.
Und ich denke, dass "Wirtschaftsliberalismus" da eine sehr plausible Option ist -- jedenfalls deutlich eher, als "Sozialliberalismus". Letzteres ist nämlich eher inkompatibel mit der Union, die 78% der FDP-Wähler*innen als Wahloption ansehen. Andererseits ist es nicht so, als ob der FDP jegliche
Ebenfalls interessant aus dem Deutschlandtrend 9/2023: 22% der FDP-Anhänger*innen können sich vorstellen, AfD zu wählen, aber auch 25% Grüne (SPD 42%, Union 78%). Gewissermaßen zeugt das ja von einem "big tent" -- was die Frage aufwirft, was die zusammenhaltende Erzählung ist.