Das AG #Zweibrücken#Geldstrafe#Freiheitsstrafewww.rheinpfalz.de/lokal/zweibr...
Der führende Kopf der rechtsextremen Zweibrücker Gruppierung „Nationaler Widerstand“ ist verurteilt worden. Er hat bei einer Kundgebung Ende Januar ...
...wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
u.a. wenn er zu mehr als sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder sich grob pflichtwidrig verhalten hat. Unter letzteres kann man auch verfassungsfeindliches Verhalten subsumieren. Außerdem ist die Amtszeit anders als beim USSC begrenzt auf zwölf Jahre. 3/3
Oh: "35er" sind hier Menschen, die wegen einer Straftat in Zusammenhang mit einer Drogenabhängigkeit zu einer Freiheitsstrafe unter 2 Jahren verurteilt wurden und statt der Haftstrafe eine Suchttherapie machen. (§35 BtMG) Die sich also nicht an "unsere Regeln" gehalten haben.
"Was Sie getan haben, was Sie geplant hatten, war barbarisch", sagt die Richterin bevor sie 4,5 Jahre Freiheitsstrafe verhängt. Der Mann wollte ein junges Mädchen ins Ausland schaffen - um dort ihr Genital verstümmeln zu lassen.
In England wurde erstmals ein Mann wegen Verschwörung zur weiblichen Genitalverstümmelung verurteilt. Er wollte ein junges Mädchen in den Irak schicken. Das hat Konsequenzen.
Wikipedia: “In den Mauerschützenprozessen im Jahre 1997 wurde Krenz wegen Totschlags zu sechseinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, von denen er nach Haftantritt in der Justizvollzugsanstalt Moabit 1999 bis zu seiner Entlassung 2003 knapp vier Jahre verbüßte.” Super Typ…nicht!
§307 Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie. Wer es unternimmt, durch Freisetzen von Kernenergie eine Explosion herbeizuführen und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert zu gefährden, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft.
§222 StGB Freiheitsstrafe bis 5 Jahre oder Geldstrafe. Natürlich hat er das Recht, gegen den Strafbefehl Einspruch einzulegen, aber das Gericht ist nicht an den Strafbefehl gebunden.
Ohh böse Satire Gemäß § 292 StGB gilt bei der Jagdwilderei, dass Täter mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen müssen. Handelt es sich um einen besonders schweren Fall, wird in der Regel eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren verhängt.
Wenn jetzt ein Autofahrer eine sich auf der Straße festgeklebte Klimaaktivistin überfährt und tötet bekommt er dann die zu erwartende Freiheitsstrafe für die Aktivistin als Guthaben auf sein Strafmaß angerechnet?