Keine Stellungnahme zur Änderung der Höfeordnung Der Bundesrat hat keine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen abgegeben.
Der Bundesrat hat keine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen abgegeben.
.. NATO-Rat, Bundesrat, Oberregierungsrat, Demokrat...
Bundesrat einverstanden mit Steuergesetzentwurf Der Bundesrat hat beschlossen, gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums keine Einwendungen zu erheben.
Der Bundesrat hat beschlossen, gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums keine Einwendungen zu erheben.
Meanwhile in der Schwyz: "Der Nationalrat will in den Jahren 2025 bis 2028 16,4 Milliarden Franken für die Bahninfrastruktur ausgeben. Er ist bei der Beratung des Geschäfts am 23. September 2024 dem Bundesrat gefolgt." www.bahnonline.ch/70093/nation...
Der Nationalrat will in den Jahren 2025 bis 2028 16,4 Milliarden Franken für die Bahninfrastruktur ausgeben. Er ist bei der Beratung des ...
Kein Geld für Nachtzüge Jungparteien protestieren gegen Albert Röschti Der Bundesrat soll den Entscheid rückgängig machen, fordert eine Mitte-links-Allianz der Jungparteien. Ferienreisen zu subventionieren, sei keine Staatsaufgabe, das bürgerlichen Lager. www.tagesanzeiger.ch/albert-roest...
Der Bundesrat soll den Entscheid rückgängig machen, fordert eine Mitte-links-Allianz der Jungparteien. Ferienreisen zu subventionieren, sei keine Staatsaufgabe, schallt es aus dem bürgerlichen Lager z...
What? Voraussetzung sei eine "PDF-Datei zusammen mit einer Word- oder Wordkompatiblen Datei ... " Jetzt hat auch der Bundesrat das Faxen dicke www.heise.de/news/Ep...
Landesinitiativen können nun auch elektronisch als PDF-Datei nebst einer Word-Fassung rechtswirksam eingereicht werden. Kritiker vermissen aber offene Formate.
Landesinitiativen können nun auch elektronisch als PDF-Datei nebst einer Word-Fassung rechtswirksam eingereicht werden. Kritiker vermissen aber offene Formate. #Bundesrat
Landesinitiativen können nun auch elektronisch als PDF-Datei nebst einer Word-Fassung rechtswirksam eingereicht werden. Kritiker vermissen aber offene Formate.
Epochenwechsel: Bundesrat schafft Fax-Erfordernis ab Landesinitiativen können nun auch elektronisch als PDF-Datei nebst einer Word-Fassung rechtswirksam eingereicht werden. Kritiker vermissen aber offene Formate. […]
Schwangerschaftsabbrüche müssen in Deutschland legal und sicher sein. Berlin als offene und vielfältige Hauptstadt muss deshalb im Bundesrat fordern, dass der Paragraf 218 gestrichen wird. Damit endlich gilt: Mein Körper - meine Entscheidung!“
