Die FPÖ ist eine rechtsextreme Partei. Sie ist nicht bloß „populistisch“. Sie ist nicht „konservativ“. Sie ist nicht „patriotisch“. Sie spielt nicht nur ein bisschen zwinki zwonki mit Rechtsextremismus. Sie ist es. Die FPÖ ist eine rechtsextreme Partei.
Wichtiger Nachtrag: bsky.app/profile/nce....
Fußnote: Es war eine gemeinsame Initiative der R2G-Regierungsfraktionen www.mdr.de/nachrichten/...
Im Thüringer Landtag wird es keine neuen Regeln für die Wahl des Parlamentspräsidenten geben. Die Landtagsverwaltung hat keinen Änderungsbedarf festgestellt. Linke und Grüne wollten die Geschäftsordnu...
Und hier kommt die CDU ins Spiel. Die hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags vorab verhindert. Die Grünen hatten das vor. Jetzt haben CDU und BSW das selbst vorgeschlagen. Doch der Schaden ist bereits angerichtet. (3/3) Quelle: www.tagesschau.de/inland/regio...
Wer sich mit der rechtsextremen AfD beschäftigt, kennt die Strategie längst. @akm0803.bsky.socialwww.spiegel.de/politik/deut...
Ich finde die Euphorie, mit der das Urteil zum AfD-Eklat in #Thüringen teilweise besprochen wird, befremdlich. Die ganze Posse war für niemanden außer die AfD ein Erfolg. Das Urteil war einkalkuliert. Die letzte Partei, die sich jetzt feiern sollte, ist die CDU. (1/3)
Verfassungsgerichtsurteil zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Parlamentes ist da. verfassungsgerichtshof.thueringen.de/aktuelles/pr...
Rechtsextremisten zünden die Demokratie an, und die demokratischen Parteien machen weiter Wahlkampf, als wäre nichts. Migrationsgipfel? Alle kommen. Gipfel zum Umgang mit der Gefahr, die durch die AfD droht? Keiner kommt. Also überhaupt auf die Idee. (Abo)
AfD-Eklat in Thüringen: Die Demokratie brennt, die Zeit des Warnens ist vorbei - Meinung - Zeitungsverlag Waiblingen
Auch von privaten Initiativen kommt viel. Vor allem seitens der Gedenkinitiativen postmigrantischer Communities wird immer und immer wieder gewarnt und aufgeklärt. Seit Jahrzehnten. Sie sind direkt betroffen, sind das Frühwarnsystem einer Gesellschaft, finden aber nur wenig Beachtung.
Und die Wissenschaft nicht vergessen. Da kommt seit Jahren viel!