BM
Bijan Moini
@bijanmoini.de
Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | mag Demokratie und andere wilde Sachen | Podcasts: „Dein Gutes Recht“ t1p.de/7gab3 und „Schmetterlingseffekt“ t1p.de/og5cg
Abonniert den Bsky-GFF-Feed: t1p.de/pilnf
1.8k followers625 following1.2k posts
Wahrscheinlich kann man aber sagen, dass es den konservativen Richter*innen umso schwerer fallen wird, eine Partei zu verbieten, je mehr sich ihre persönlichen Positionen an die der Partei annähern. Deshalb auch mein Petitum aus dem Ausgangspost, die Verbotsbereitschaft nicht zu überschätzen.
Selbst ein grundsätzlich Verbotsbereiter dürfte Schwierigkeiten haben tragende Gründe in Positionen zu sehen, die sich auch bei andern finden. Damit dürfte sich ein Verfahren dann aber auch auf die wesentlichen Punkte beschränken, die noch nicht Mainstream sind.
BM
Bijan Moini
@bijanmoini.de
Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | mag Demokratie und andere wilde Sachen | Podcasts: „Dein Gutes Recht“ t1p.de/7gab3 und „Schmetterlingseffekt“ t1p.de/og5cg
Abonniert den Bsky-GFF-Feed: t1p.de/pilnf
1.8k followers625 following1.2k posts