Scheint so ein Narrativ zu sein. Gestern im deutschen Rundfunk wurde die SPÖ gar nicht erst erwähnt 🤷🏼♀️
Frustrierend, aber jetzt erst recht. Schreibt ihnen massenhaft, bevor es als verpasste Chance in den Geschichtsbüchern steht. Hier der Link 🔽
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"Weil" ... nö. Einfach nö!
"Aufgeholt" heißt noch nicht "mehrheitlich". Die Formulierung wirkt doch sehr geframed. Aber schlimm genug sind "geringe Unterschiede", das ja.
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD muss flankiert werden mit Maßnahmen, welche die demokratisch rechtstaatlichen Strukturen stärken. Ein Verbotsverfahren reicht nicht aus
„Es bedarf einer umfassenden Beweisführung, die eindeutig belegt, dass die Partei in ihrer Gesamtheit gezielt und systematisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet“. Richtig, Captain Obvious. Wofür bezahlen wir Juristen in den Ministerien? www.tagesspiegel.de/politik/spd-...
Die AfD verbieten? SPD-Politikerin Gesine Schwan lehnt ein solches Ansinnen ab, auch der Landesverband Sachsen-Anhalt ist skeptisch. Der Bundestag könnte dennoch bald über ein AfD-Verbotsverfahren abs...
In Massen 😋
Wie, liebe #SPD - nicht mal nach dem Spruch mit dem "Schafott"? Hätten wir denn, bei Bedarf, noch einen zweiten Otto Wels?
"Der Antrag wird von einzelnen Abgeordneten von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken unterstützt, aber nicht von den gesamten Fraktionen." Tjoa, die Namen der Nicht-Zeichnenden sollte man sich ähnlich gut merken wie Friedrich Merz' Weigerung in 1997, Vergewaltigung in der Ehe als Straftat anzuerkennen.
Verletzungen der Menschenwürde und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung: Mehrere Abgeordnete des Bundestags bewerten die AfD offenbar als verfassungswidrig - und wollen ein Verbotsverfahren be...