Die Änderungen enthalten nicht nur positive Änderungen, ausländische Personen die auf Sozialleistungen angewiesen ohne dies zu verteten zu haben werden nicht mehr eingenürgert werden können. Die Ampel hat versäumt die Regelung in § 8 II StAG anzupassen.

www.heise.de/hintergrund/... Gesundheitsdaten: Zu wenig Datenschutz, zu wenig Einheitlichkeit

European Health Data Space (#EHDS) FAQ zum EHDS: Was die EU mit unseren Gesundheitsdaten vorhat von Daniel Leisegang netzpolitik.org/2023/faq-zum...

Bitte teilen: Das ist Julian Herwig, Vater der 11-jährigen Louisa, die im April 2022 vom Fahrer eines 218 PS starken Audis in Berlin getötet wurde. Obwohl die Ampel seit 24 Sek. auf Rot stand überfuhr er mit 65-70 km/h die Kreuzung und rammte das Mädchen. Letzte Woche wurde der Fahrer zu...(1/3)

Ich schaue die Privaten aus anderen Gründen nicht mehr. Die wollen Geld für HD und das ist einfach unverschämt.

/4 Dies muss unverzüglich enden. Ich unterstütze deshalb die Bemühungen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock.

/3 Bei kriegerischen Handlungen gilt dann aber auch das Völkerrecht. Diese dürfen die Zivilbevölkerung in Gaza nicht in übermaß in Mitleidenschaft ziehen. Ich verurteile deshalb auch das der Zivilbevölkerung in Gaza kein Wasser, Strom und Treibstoff zu Verfügung mehr steht.

/2 Dem Hass gegen Juden muss man entschieden entgegentreten. Jeden Tag, jeden Stunde, jede Minute, jede Sekunde. Israel hat das Recht und gegenüber Ihrer Bevölkerung auch die Verpflichtung sich zu verteidigen und dafür sorge zu tragen das sowas nie wieder passiert.

/1 Zur Aktuellen Situation in Israel/Gaza meine Ansichten: Ich verurteile auf schärfste den Terrorismus der Hamas. Es handelt sich bei den Anschlägen der Hamas auf die Zivilbevölkerung in Israel schlichtweg um Barbarei.

Ich habe zuerst nicht richtig hingeguckt und dachte das wäre ein Briefumschlag... 🫣