Scholz hat Führung versprochen, also muss man das Verhalten der SPD unter dieser Prämisse betrachten. Und da ist die wahrscheinlichste Antwort auf die Haltungsfrage zum AfD-Verbotsverfahren diese: Solange Scholz nicht weiß, welche Haltung ihm hilft, Vizekanzler unter Merz zu werden wird er lavieren.
Antrag zum Grünen-Parteitag bezüglich Prüfung eines AfD-Verbotes. Ist also doch noch eine Partei auf die Verlaß ist. Nicht das übliche Rumgeeier. Danke dafür.
Das erinnerte mich an diesen Clip aus Extra 3: youtu.be/ZRtOdeq7Td4?...
YouTube video by extra 3
Weltweit gab es in den letzten Wochen vermutlich tausende Tote durch die #Klimakrise#Migrationwww.zdf.de/nachrichten-...
Rund 600 Vermisste und mehr als 130 Tote: Der Sturm "Helene" hat im Südosten der USA Orte überschwemmt, Straßen weggespült und Häuser zerstört. Strom- und Handynetze fielen aus.
Kevin, es ist völlig scheißegal, was du siehst und was nicht! Über ein mögliches AfD-Verbot entscheidet ein Gericht! Ist das denn wirklich so schwer?! www.zeit.de/politik/deut...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält ein AfD-Verbotsverfahren für riskant. Es fehlten Beweise. Im Bundestag könnte Medien zufolge ein Verbotsantrag abgestimmt werden.
Tipp: Wer ein Verbotsverfahren riskant findet, hat sich noch nicht wirklich mit Faschismus beschäftigt. Es gibt Dinge, die kann man moderieren und es gibt Dinge, die kann man nicht moderieren, denen muss man schon im Entstehen mit Haltung entgegentreten. Und über das Entstehen sind wir weit hinaus.