Sich von Ulrich Vosgerau zu distanzieren, ist für die Vereinigung der Staatsrechtslehrer ein komplexer Vorgang. Dass er sich auf #Wissenschaftsfreiheit@table.mediatable.media/research/ana...
Ulrich Vosgerau (li.) hat im Januar am Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen, im Mai vertrat er Björn Höcke (re.) als Anwalt im Prozess um NS-Parolen. Aus Warum sich Dutzende Staatsrechtler von Ulrich ...
Bemerkenswerte Wortwahl: "Idioten"
„Wir distanzieren uns davon, dass ein Mitglied der Staatsrechtslehrervereinigung seine Expertise jenen Kräften zur Verfügung stellt, die dieses Wissen dazu nutzen, die freiheitlich-demokratische Verfassungsordnung im rechtsextremen Sinne zu unterminieren." 👇
Vor mehr als 100 Jahren wurde die elitäre Vereinigung der Staatsrechtslehrer gegründet. Sie ist für Professoren aller politischen Richtungen offen. Nun will man sich von einem Mitglied distanzieren – ...
Enttäuschung und Milliarden nimmt #Selenskyj#Thüringen-Eklat@jelenavonachenbach.bsky.socialshare.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Der ukrainische Präsident nimmt aus Washington Milliarden mit nach Hause und eine Enttäuschung. Und: Der Thüringen-Eklat und das Verfassungsrecht
deutschlandradio - Der Tag >16:10 > Der Thüringen-Eklat und das Verfassungsrecht, mit Jelena von Achenbach
Der ukrainische Präsident nimmt aus Washington Milliarden mit nach Hause und eine Enttäuschung. Und: Der Thüringen-Eklat und das Verfassungsrecht
„Die Zerstörung der Demokratie war von einer langen Latenzperiode geprägt / erster Höhepunkt Verfassungsnovelle von 1929 / Machtverschiebung vom Parlament zur Regierung /„Umpolitisierung“ der Richterschaft beseitigt die lästige Kontrollfunktion des Verfassungsgerichtshofs.“
In #Österreich wird am Sonntag ein neuer #Nationalrat gewählt. Laut Umfragen könnte die rechtspopulistische FPÖ den ersten Platz erreichen. Welche Lehren lassen sich aus der Geschichte des Austrofaschismus ziehen? www.blaetter.de/ausgabe/2024...
Österreich wählt 2024 und alle Umfragen sehen die FPÖ, an deren Spitze sich Herbert Kickl bereits als künftiger „Volkskanzler“ inszeniert, auf Platz eins. Die Partei, in vielen Aspekten der deutschen ...
Mit Ronen Steinke (SZ) über Beugehebel und Schmerzgriffe/Nervendrucktechniken gesprochen. Letztere sind nach mE in aller Regel nicht verhältnismäßig. Auch Beugehebel müssen verhältnismäßig sein, was nicht der Fall ist, wenn Personen zB weggetragen werden können. www.sueddeutsche.de/politik/poli...
Manchmal fügen Polizisten Demonstrierenden absichtlich Schmerzen zu, um sie zu disziplinieren. Die Maßnahmen sind umstritten.
Gutes Feature im SWR zur Staatsangehörigkeit, das gesellschaftliche, politische, rechtliche und emotional-affektive Aspekte beleuchtet. Ich durfte etwas zur Geschichte und Funktion der Staatsangehörigkeit beitragen: es ging um wirtschaftliche Interessen und Ausgrenzung. www.swr.de/swrkultur/wi...
Seit Juni 2024 erleichtert ein Gesetz die Einbürgerung. Kritiker sagen, die Voraussetzungen seien nicht streng genug. Befürworter sehen durch Teilhabe die Demokratie gestärkt.