Enttäuschung und Milliarden nimmt #Selenskyj#Thüringen-Eklat@jelenavonachenbach.bsky.socialshare.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

US-Besuch des ukrainischen Präsidenten

Der ukrainische Präsident nimmt aus Washington Milliarden mit nach Hause und eine Enttäuschung. Und: Der Thüringen-Eklat und das Verfassungsrecht

deutschlandradio - Der Tag >16:10 > Der Thüringen-Eklat und das Verfassungsrecht, mit Jelena von Achenbach

US-Besuch des ukrainischen Präsidenten

Der ukrainische Präsident nimmt aus Washington Milliarden mit nach Hause und eine Enttäuschung. Und: Der Thüringen-Eklat und das Verfassungsrecht

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Mit Ronen Steinke (SZ) über Beugehebel und Schmerzgriffe/Nervendrucktechniken gesprochen. Letztere sind nach mE in aller Regel nicht verhältnismäßig. Auch Beugehebel müssen verhältnismäßig sein, was nicht der Fall ist, wenn Personen zB weggetragen werden können. www.sueddeutsche.de/politik/poli...

Wie weit darf die Polizei gehen bei Schmerzgriffen gegen Demonstranten?

Manchmal fügen Polizisten Demonstrierenden absichtlich Schmerzen zu, um sie zu disziplinieren. Die Maßnahmen sind umstritten.

Gutes Feature im SWR zur Staatsangehörigkeit, das gesellschaftliche, politische, rechtliche und emotional-affektive Aspekte beleuchtet. Ich durfte etwas zur Geschichte und Funktion der Staatsangehörigkeit beitragen: es ging um wirtschaftliche Interessen und Ausgrenzung. www.swr.de/swrkultur/wi...

Dazugehören durch Einbürgerung – Was der deutsche Pass verändert

Seit Juni 2024 erleichtert ein Gesetz die Einbürgerung. Kritiker sagen, die Voraussetzungen seien nicht streng genug. Befürworter sehen durch Teilhabe die Demokratie gestärkt.

Interview mit dem ND über Zurückweisungen an der Grenze. www.nd-aktuell.de/artikel/1185...

Rassistische Diskriminierung durch private Sicherheitsdienste ist in Deutschland anders als in den USA (Shopping while Black) noch kein Thema für die Praxis und Wissenschaft. Probleme gibt es aber! Hierzu ein Beitrag von mir in der Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht (GSZ) 2024, 179-186

Beim HWR-Podcast (Folge 8) habe ich über demokratische Teilhabe von Inländer*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit gesprochen und darüber, warum auch das modernisierte Einbürgerungsrecht das bestehende demokratische Defizit nicht allein lösen wird (ab Min. 15): www.hwr-berlin.de/aktuelles/po...

der Ermessensspielraum der Hochschulen respektiert wird, insb. wenn sie um Deeskalation bemüht sind. Nicht hilfreich sind in diesem Kontext medial oder direkt vorgetragene reflexartige Angriffe, unerbetene Ratschläge, unzulässige Vereinfachungen u einseitige Zuspitzungen.“ www.hrk.de/presse/press...

Pressemitteilung

Angesichts der aktuellen Diskussion um Besetzungen und Protestcamps an Hochschulen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt erklärte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Dr. Walter...

Nahost-Konflikt an Hochschulen: HRK-Präsident fordert Respekt für Hochschulleitungen: „Ich erwarte, dass den Menschen, die sich dieser Verantwortung engagiert stellen und in diesen Zeiten Präsenz zeigen, der entsprechende gesellschaftliche Respekt entgegengebracht und…